Thal und… Das neue Gemeindezentrum

Thal und…. das neue Gemeindezentrum

„Alle 3 im Gemeinderat vertretenen Parteien befürworten den Ausbau/Neubau/Umbau von Kindergarten, Gemeindeamt, Schule. Wie stellt ihr euch die Finanzierung vor und welche Gründe gibt es, dass gerade du und deine Fraktion dieses Großprojekt gut über die Bühne bringen wird?“

Das neue Gemeindezentrum in Thal
Ich glaube wir sind uns alle einig, dass Thal und seine Kinder eine wunderschöne Schule und einen wunderschönen Kindergarten verdienen. Ich selbst habe eine fünfjährige Tochter, und wäre sehr froh darüber, wenn diese bereits in eine neue Schule (samt neuem Gemeindezentrum) gehen könnte! In den Kindergarten (gebaut 1975) bin ich schon selbst in dieser Form gegangen, außer dem Containerzubau hat sich seitdem nicht mehr viel getan. Der Kindergarten selbst ist nicht mehr sanierbar, da ist ein Neubau sinnvoller. Auch die Volksschule kenne ich in dieser Form schon sehr gut, die ist zumindest in Hinblick auf feuerpolizeiliche Sicherheit dringend sanierungsbedürftig.

Allerdings stellt dieses Vorhaben mit rund 10 Millionen Euro Budget (geschätzt, denn so genau kann man das aktuell noch nicht sagen) alles in den Schatten, was Thal bisher untergekommen ist. Das erfordert professionelle Planung und Durchführung.

Welche Gründe gibt es, dass gerade du und deine Fraktion dieses Großprojekt gut über die Bühne bringen wird?

Gerade die ThAL würde / wird das Projekt gut über die Bühne bringen, weil sie es eben _nicht_ im Alleingang über die Bühne bringen will. Weil das auch nicht geht; weil wir in Thal darauf angewiesen sind, alle Meinungen aller involvierten Personen (der ThalerInnen, der Kinder, der KindergärtnerInnen, der Lehrerinnen, der Gemeindemitarbeiter, der Fraktionen, des Gemeinderats) zu sammeln, zu diskutieren und abzuwägen. Ich halte nichts davon, ein derartiges Großprojekt im Alleingang von Gemeindeführung, einer Fraktion oder gar Einzelpersonen anzugehen. Zum jetzigen Zeitpunkt halten wir die folgenden Maßnahmen für essentiell, damit die ganze Sache nicht in die Hose geht:

1. Thal braucht kompetente Kontrolle!
Wie gesagt kann keine Fraktion alleine dieses Projekt stemmen. Was die ThAL aber sehr gut bieten kann, ist kompetente Kontrolle. Hermann Stern ist im Bereich Geschäftsfeldentwicklung tätig („Business Development“) und kennt sich daher hervorragend mit langfristigen Strategien aus. Matthias Zezula ist Rechtsanwalt und kann daher bestens die rechtliche Seite bedienen. Robert Schindler ist Projektleiter und ohnehin als Obmann des Prüfungsausschusses bestens mit den Thaler Finanzen betraut.

2. Entkopplung des neuen Gemeindezentrums von der Gemeinderatswahl und vom Wahlkampf.
Unserer Meinung nach schaffen wir ein derartiges Großprojekt nur gemeinsam unabhängig von Fraktionen oder Parteidenken. Daher sind wir dafür, Planung, Diskussion, Durchführung und Management des neuen Gemeindezentrums außerhalb des Wahlkampfes zu behandeln. Dazu gehört auch, nicht noch schnell vor der nächsten Gemeinderatswahl halbfertige Grobkonzepte als fertig zu verkaufen, nur damit man dann kurzfristig als potentieller Wahlsieger im Raum steht. 2010 wurde von der SPÖ beim Wahlkampf eine Bleistiftzeichnung aus dem Hut gezaubert, die nichts mit den aktuell im Raum stehenden Vorschlägen zu tun hat. 2015 gibt’s nun zumindest schon schön anzuschauende Renderings (Computergrafiken) davon.

3. Entkopplung des neuen Gemeindezentrums von einzelnen politischen Fraktionen.
Aktuell wird das Gemeindezentrum von der SPÖ Thal besetzt. Für andere Fraktionen besteht aktuell keine Möglichkeit, in Planung oder Finanzierung Einsicht zu nehmen. Wir sind der Meinung, dass das neue Gemeindezentrum für Thal ist, und nicht zur Profilierung einzelner Parteien dienen kann. Wenn die Sache in die Hose geht, dann geht sie schließlich auch für Thal in die Hose, und nicht nur für eine Partei (und wie das mit der politischen Verantwortung aussieht, sehen wir eh laufend auf Bundesebene).

4. Spielen mit offenen Karten oder – der Reality Check: Wo stehen wir wirklich.
Die aktuell thematisierte Studie wurde von der Volksschule initiiert und vom Land Steiermark bezahlt. Ohne diese Studie stünden wir noch am gleichen Startpunkt wie vor fünf Jahren. Die Gebäude sind älter geworden, Thal darf allein bleiben, aber die anderen Rahmenbedingungen haben sich jedoch wenig geändert. Nach wie vor sind 10 Millionen Euro ein für unsere kleine Gemeinde fast unstemmbare Summe. Die Studie schlägt recht unabhängig von finanziellen Ressourcen sinnvolle und nachhaltige Lösungen für Thal vor, das heißt aber bitte nicht, dass wir jetzt unbedingt genau diese Lösungen um rund 10 Millionen Euro realisieren müssen!

Die ThAL hat übrigens _GEGEN_ das Budget 2015 inklusive der darin enthaltenen Finanzierung für das Gemeindezentrum neu gestimmt (nicht gegen das Gemeindezentrum, sondern die Finanzierung!). Davon war übrigens im letzten Bürgermeistertelegramm nichts zu lesen. Wir würden uns auch hier offene Kommunikation zu den ThalerInnen erwarten.

5. Projektplanung: Bildung von Arbeitsgruppen, Ausschüssen, Expertenräten, Integration von externen Profis: Bisher gab es keinerlei Arbeitsgruppen oder Ausschüsse, die sich mit der Studie oder deren Ergebnissen beschäftigten. Der Inhalt von Ausschüssen ist ja nicht offiziell, aber nachdem es seit der Präsentation der Studie quasi keine Ausschüsse gab, kann ich recht leicht behaupten, dass wir immer noch auf die Behandlung des Themas Gemeindezentrum neu in Ausschüssen warten.

Des Weiteren sind wir alle keine Experten zum Thema Bau eines neuen Gemeindezentrums. Schon gar nicht Planer, Baumeister oder Finanzer. Daher halten wir es für unumgänglich, externe Experten hinzu zu ziehen.

6. Projektplanung: Integration aller involvierten Gruppen wie zum Beispiel aller ThalerInnen, der Kinder, der KindergärtnerInnen, der Lehrerinnen, der Gemeindemitarbeiter, der Fraktionen, des Gemeinderats…
Dazu gehören:
• Regelmäßige Information über den aktuellen Stand zum Beispiel auf einer eigenen Webseite
• Informationsabende
• Möglichkeiten, seine Ideen und Vorschläge einzubringen
• Information über nächste Schritte
• Klare Darlegung des Finanzierungsplans
Ideen und Vorschläge der ThAL wurden bisher eher als Störfaktoren gesehen. Wir haben beispielsweise angemerkt, dass es wohl zu wenige Parkplätze am Kirchberg geben wird. Und das nicht deswegen, damit wir was zu meckern haben, sondern weil wir gern Parkplätze hätten. Auch der Architekt hat übrigens angemerkt, dass die Parkplatzsituation ein Problem werden wird. Nach wie vor ist das Problem Parkplätze ungelöst.

7. Projektplanung: Involvierung des Gemeinderats: Kaum zu glauben, aber bisher war der Gemeinderat nur insofern involviert, als dass er sich die Präsentation der Studie anhören durfte. Die Studie selbst schlägt mehrere Varianten vor, keine dieser Varianten wurde bisher beschlossen oder diskutiert. Einzelne Varianten sehen den Kauf oder Verkauf von Grundstücken vor. Obwohl so etwas dann durch den Gemeinderat gehen muss, wurde dieser bisher nicht involviert.

8. Projektplanung: Projektplanung! Bisher gibt es (obwohl jetzt im Budget 2015 mit mehreren Millionen Euro!!!) keinerlei Projektplanung. Keine Meilensteine, keine Strategie, keine Risikoanalysen, keine Projektleiter, keine Arbeitsgruppen. Kleinste Projekte bedürfen schon einer solchen Projektplanung, und erst recht so große!

9. Projektplanung: Das Weiterdenken und der Ort
Der aktuelle Plan beruht auf den Ergebnissen der Studie. Weitere für die Gemeinde Thal wichtige Aspekte wurden nicht mal angedacht. Beispielsweise eine Kinderkrippe. Wenn man jetzt schon ein völlig neues Gemeindezentrum aus dem Boden stampft, sollte man dann nicht auch ein wenig weiter denken? Was ist mit einer Kinderkrippe? Könnte man nicht eventuell Bereiche für Tagesmütter vorsehen? Wie wäre es, ein Jugendlokal anzudenken, usw. usf.

Auch der Ort des Gemeindezentrums steht nicht fest, es gab keinerlei Beschlüsse oder Fixierungen auf den nun endgültigen Ort.

Wie stellt ihr euch die Finanzierung vor?
Aktuell die wohl heikelste Frage. Wir würden wohl alle freudig ein neues Gemeindezentrum hinstellen, wenn wir die finanziellen Ressourcen dafür haben würden.

Thal hat allerdings als kleine Wohngemeinde keine nennenswerten Einnahmen, und ist daher wirklich auf das Gutdünken des Landes Steiermark (via Bedarfszuweisungen) angewiesen. Diese Bedarfszuweisungen sind im mittelfristigen Finanzplan der MG Thal ausgewiesen (so rund 1 Million Euro pro Jahr), sind aber Fabelzahlen, da eine so langfristige Prognose (vor Allem der politischen Situation in der Steiermark) unseriös ist.

Zum Zeit des Budgetbeschlusses 2015 war noch nicht einmal die Bedarfszuweisung 2015 (obwohl eigentlich rechtlich vorgeschrieben, wenn man diese in den außerordentlichen Haushalt aufnehmen will) schriftlich vorliegend.

Wir sehen hier einige interessante Aspekte:

1. Reality Check – muss es der Ferrari sein?: Die Studie schlägt recht unabhängig von finanziellen Ressourcen sinnvolle und nachhaltige Lösungen für Thal vor, das heißt aber bitte nicht, dass wir jetzt unbedingt genau diese Lösungen um rund 10 Millionen Euro hinklotzen müssen / sollen / dürfen.
Natürlich hätten wir alle gerne ein nagelneues Gemeindezentrum mit allem PiPaPo, dennoch sollten auch alternative (eventuell kleinere) Varianten sowie alle anderen (Orts- und Ausbau) Varianten der Studie in Betracht gezogen werden. Es könnte doch auch sehr gut sein, dass der Kindergarten unten neu gebaut wird, und dabei gleich ein neues Ortszentrum begonnen wird. Volksschule und Gemeindeamt würden beispielsweise am Kirchberg bleiben.

2. Nachvollziehbare und realistische Finanzierung: Die aktuell vorgeschlagene Finanzierung steht auf tönernen Füßen. Erst einmal steht nicht einmal die Gesamtsumme fest, da wird wild zwischen 8 und 12 Millionen Euro spekuliert. Die Bedarfszuweisungen vom Land (mehr als 5 Mio. Euro) sind nicht fixiert. Der Verkauf des Grundstückes (alter Sportplatz) soll mehr als 2.5 Millionen Euro bringen (auch sehr unrealistisch). Alternativ zum Verkauf soll dieses Areal besser genutzt werden, aber keiner weiß, wie.
Erst mit einer nachvollziehbaren und durchdachten Finanzierung darf dieses Projekt angegangen werden!

3. Das Areal am Sportplatz darf nicht verkauft werden: Die Grünen sind ganz generell gegen das Verscherbeln von Gemeindeeigentum zur Finanzierung von Projekten. Daher gilt es Mittel und Wege zu suchen, aus dem Areal am Sportplatz nachhaltig Mehrwert zu schaffen, obwohl dieses im Gemeindeeigentum bleibt. Da gäbe es einige vielversprechende Ansätze, die wären erstmal zu diskutieren und abzuwägen.

Falls das Gemeindezentrum doch auf dem Areal des alten Sportplatzes gebaut werden würde, sind passende Nachnutzungsmöglichkeiten für Volksschule und / oder Gemeindeamt zu finden. Die Sache gestaltet sich aktuell daher so schwer, da es ja noch keinerlei Entscheidungen in diese Richtung gegeben hat.

4. Risikoanalyse und Worst-Case Szenarios: Alle zur Verfügung stehenden Varianten müssen auf Risiken und Ausfälle von Bedarfszuweisungen hin untersucht werden.

Und hier noch die kurze Antwort: Aufgrund der aktuellen noch sehr frühen Phase (keine Entscheidungen bezüglich Ort, Ausbau, etc.) sind noch keine seriösen Aussagen zu Kosten zu treffen. Daher können auch Aussagen zur Finanzierung sehr beschränkt gültig sein. Unserer Meinung nach gilt es noch zu viele Unklarheiten (Beispiel Parkplätze am Kirchberg) auszuräumen, um diesen Standort als fixiert ansehen zu können. Für mich persönlich würde das Gebiet am alten Sportplatz ein subjektiv schöneres Ortszentrum ausmachen, allerdings fällt dann die Gemeinde um den Erlös dieses Platzes um. Da müsste man sich dann beispielsweise endlich aufraffen, und das günstige Wohnen für Thaler Jungfamilien auf diesem Areal angehen. Die Volksschule und das Gemeindeamt könnten in dieser Form auch gut am Kirchberg bleiben, wobei jedoch die Volksschule dringend ausgebaut gehört. Vielleicht sollte ja das Gemeindeamt herunter ziehen, und den Platz der Volksschule überlassen.
Wir sind sehr an eurer Meinung zu dem Thema interessiert! Mail an info@thalbeigraz.at

Hermann Stern, hermann.stern@thalbeigraz.at
 

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