Ich habe gewählt! Wie setzt sich jetzt der Gemeinderat zusammen?

Für alle, die sich gefragt haben, wie das Ergebnis der Gemeinderatswahl ermittelt wird, möchte ich Euch das Vorgehen anhand der Werte von 2015 kurz erklären.

Nach dem Ihr gewählt habt und die Gemeindewahlbehörde die Stimmen ausgezählt hat, wird ermittelt, auf wie viele Gemeinderatssitze jede Partei Anspruch hat.

Aufgrund der Einwohnerzahl sind für Thal 15 Gemeinderäte vorgesehen.

Zur Ermittlung wird die sogenannte „D´Hondtsche Mandatsberechnung“ herangezogen. Dieses Verfahren ist in der Gemeindewahlordnung 2009 – §82 beschrieben.

Im 1. Schritt wird die „Wahlzahl“ ermittelt.

Dazu werden die Parteisummen nach ihrer Größe geordnet nebeneinandergeschrieben; unter jede dieser Summen wird die Hälfte geschrieben, darunter das Drittel, das Viertel und nach Bedarf auch das Fünftel, Sechstel usw., hierbei sind auch Bruchteile zu berechnen.

Die so ermittelten Zahlen werden zusammen mit den Parteisummen nach ihrer Größe geordnet, wobei mit der größten Parteisumme begonnen wird und gleichgroße Zahlen so oft anzusetzen sind, wie sie in den angeschriebenen Zahlenreihen vorkommen. Als Wahlzahl gilt die Anzahl der zu vergebenden Gemeinderatssitze (für Thal also die fünfzehntgrößte Zahl).

Die Vergabe der Sitze passiert wie folgt:

Jede wahlwerbende Partei erhält so viele Gemeinderatssitze, wie die Wahlzahl in ihrer Parteisumme enthalten ist. Wenn nach dieser Berechnung zwei oder mehrere wahlwerbende Parteien auf einen Gemeinderatssitz den gleichen Anspruch haben, so entscheidet zwischen ihnen das Los.

Zum leichteren Verständnis nehmen wir das Ergebnis der Gemeinderatswahl 2015 und wenden dieses Verfahren an:

Partei

ÖVP

SPÖ

ThAL/Grüne

FPÖ

Stimmen

740

503

162

82

1/2

370

251,50

81

 

1/3

246,66

167,66

 

 

1/4

185

125,75

 

 

1/5

148

100,60

 

 

1/6

123,33

83,33

 

 

1/7

105,71

 

 

 

1/8

92,5

 

 

 

 

Das führt zu folgender Sortierung:

Nr

Partei

Stimmen

 

1

ÖVP

740

Vorstandsmitglied

2

SPÖ

503

Vorstandsmitglied

3

ÖVP

370

Vorstandsmitglied

4

SPÖ

251,50

 

5

ÖVP

246,66

6

ÖVP

185

7

SPÖ

167,66

8

ThAL/Grüne

162

9

ÖVP

148

10

SPÖ

125,75

11

ÖVP

123,33

12

ÖVP

105,71

13

SPÖ

100,60

14

ÖVP

92,5

15

SPÖ

83,33

Wahlzahl

16

FPÖ

82

 

17

ThAL/Grüne

81

Das ergibt somit die aktuelle Verteilung:

  • 8 ÖVP
  • 6 SPÖ
  • 1 ThAL/Grüne

Neben dem Gemeinderat ist natürlich auch der Gemeindevorstand (für Thal sind das Bürgermeister, Vizebürgermeister und Gemeindekassier) zu ermitteln.

Dies erfolgt in der sogenannten „konstituierenden Sitzung“ des Gemeinderates. Das ist die erste Sitzung der neu gewählten Gemeinderäte, im Zuge der sie angelobt werden, in dem die Ausschüsse (wie z.B.: Infrastruktur-, Prüfungsausschuss, …) besetzt werden, aber vor allem auch die Sitzung, in der der Gemeindevorstand gewählt wird.

Diese Wahl geht wie folgt von statten:

Die Gesamtanzahl der Gemeindevorstandsmitglieder muss auf die im Gemeinderat vertretenen Wahlparteien, entsprechend der Wahlzahl, aufgeteilt werden (siehe Tabelle oben). In der Steiermark wählt der neu angelobte Gemeinderat dann in einer geheimen Abstimmung den Bürgermeister, den Vizebürgermeister und den Kassier.

Einen Wahlvorschlag für den Bürgermeister kann jede im Gemeinderat vertretene Wahlpartei einbringen, die Anspruch auf einen Gemeindevorstandssitz hat. Dieser muss die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen und in den Gemeinderat wählbar sein, muss diesem aber nicht angehören. Das heißt, dass die mandatsstärkste Partei nicht automatisch den Bürgermeister stellen muss!

Das Amt des Vizebürgermeisters steht in jedem Fall der mandatsstärksten Partei im neuen Gemeinderat zu, sofern diese nach der Wahl des Bürgermeisters noch Anspruch auf einen Gemeindevorstandssitz hat. Das dritte Vorstandsmitglied wird Gemeindekassier.

Der Bürgermeister tritt seine Funktion mit der Angelobung an. Er bleibt dies, sofern er seine Funktion nicht zurücklegt, bis zur Angelobung eines neuen Bürgermeisters.


Ich hoffe, ich konnte Euch einen Einblick in die formellen Abläufe nach einer Wahl geben. Wie ihr vielleicht bemerkt habt, ist es 2015 gerade rund um die Wahlzahl verdammt eng gewesen! Aus diesem Grund geht wählen, denn Eure Stimme ist entscheidend!

Robert Schindler

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