Für alle, die sich gefragt haben, wie das Ergebnis der Gemeinderatswahl ermittelt wird, möchte ich Euch das Vorgehen anhand der Werte von 2015 kurz erklären.
Nach dem Ihr gewählt habt und die Gemeindewahlbehörde die Stimmen ausgezählt hat, wird ermittelt, auf wie viele Gemeinderatssitze jede Partei Anspruch hat.
Aufgrund der Einwohnerzahl sind für Thal 15 Gemeinderäte vorgesehen.
Zur Ermittlung wird die sogenannte „D´Hondtsche Mandatsberechnung“ herangezogen. Dieses Verfahren ist in der Gemeindewahlordnung 2009 – §82 beschrieben.
Im 1. Schritt wird die „Wahlzahl“ ermittelt.
Dazu werden die Parteisummen nach ihrer Größe geordnet nebeneinandergeschrieben; unter jede dieser Summen wird die Hälfte geschrieben, darunter das Drittel, das Viertel und nach Bedarf auch das Fünftel, Sechstel usw., hierbei sind auch Bruchteile zu berechnen.
Die so ermittelten Zahlen werden zusammen mit den Parteisummen nach ihrer Größe geordnet, wobei mit der größten Parteisumme begonnen wird und gleichgroße Zahlen so oft anzusetzen sind, wie sie in den angeschriebenen Zahlenreihen vorkommen. Als Wahlzahl gilt die Anzahl der zu vergebenden Gemeinderatssitze (für Thal also die fünfzehntgrößte Zahl).
Die Vergabe der Sitze passiert wie folgt:
Jede wahlwerbende Partei erhält so viele Gemeinderatssitze, wie die Wahlzahl in ihrer Parteisumme enthalten ist. Wenn nach dieser Berechnung zwei oder mehrere wahlwerbende Parteien auf einen Gemeinderatssitz den gleichen Anspruch haben, so entscheidet zwischen ihnen das Los.
Zum leichteren Verständnis nehmen wir das Ergebnis der Gemeinderatswahl 2015 und wenden dieses Verfahren an:
Partei
ÖVP
SPÖ
ThAL/Grüne
FPÖ
Stimmen
740
503
162
82
1/2
370
251,50
81
1/3
246,66
167,66
1/4
185
125,75
1/5
148
100,60
1/6
123,33
83,33
1/7
105,71
1/8
92,5
Das führt zu folgender Sortierung:
Nr
Partei
Stimmen
1
ÖVP
740
Vorstandsmitglied
2
SPÖ
503
Vorstandsmitglied
3
ÖVP
370
Vorstandsmitglied
4
SPÖ
251,50
5
ÖVP
246,66
6
ÖVP
185
7
SPÖ
167,66
8
ThAL/Grüne
162
9
ÖVP
148
10
SPÖ
125,75
11
ÖVP
123,33
12
ÖVP
105,71
13
SPÖ
100,60
14
ÖVP
92,5
15
SPÖ
83,33
Wahlzahl
16
FPÖ
82
17
ThAL/Grüne
81
Das ergibt somit die aktuelle Verteilung:
8 ÖVP
6 SPÖ
1 ThAL/Grüne
Neben dem Gemeinderat ist natürlich auch der Gemeindevorstand (für Thal sind das Bürgermeister, Vizebürgermeister und Gemeindekassier) zu ermitteln.
Dies erfolgt in der sogenannten „konstituierenden Sitzung“ des Gemeinderates. Das ist die erste Sitzung der neu gewählten Gemeinderäte, im Zuge der sie angelobt werden, in dem die Ausschüsse (wie z.B.: Infrastruktur-, Prüfungsausschuss, …) besetzt werden, aber vor allem auch die Sitzung, in der der Gemeindevorstand gewählt wird.
Diese Wahl geht wie folgt von statten:
Die Gesamtanzahl der Gemeindevorstandsmitglieder muss auf die im Gemeinderat vertretenen Wahlparteien, entsprechend der Wahlzahl, aufgeteilt werden (siehe Tabelle oben). In der Steiermark wählt der neu angelobte Gemeinderat dann in einer geheimen Abstimmung den Bürgermeister, den Vizebürgermeister und den Kassier.
Einen Wahlvorschlag für den Bürgermeister kann jede im Gemeinderat vertretene Wahlpartei einbringen, die Anspruch auf einen Gemeindevorstandssitz hat. Dieser muss die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen und in den Gemeinderat wählbar sein, muss diesem aber nicht angehören. Das heißt, dass die mandatsstärkste Partei nicht automatisch den Bürgermeister stellen muss!
Das Amt des Vizebürgermeisters steht in jedem Fall der mandatsstärksten Partei im neuen Gemeinderat zu, sofern diese nach der Wahl des Bürgermeisters noch Anspruch auf einen Gemeindevorstandssitz hat. Das dritte Vorstandsmitglied wird Gemeindekassier.
Der Bürgermeister tritt seine Funktion mit der Angelobung an. Er bleibt dies, sofern er seine Funktion nicht zurücklegt, bis zur Angelobung eines neuen Bürgermeisters.
Ich hoffe, ich konnte Euch einen Einblick in die formellen Abläufe nach einer Wahl geben. Wie ihr vielleicht bemerkt habt, ist es 2015 gerade rund um die Wahlzahl verdammt eng gewesen! Aus diesem Grund geht wählen, denn Eure Stimme ist entscheidend!
Robert Schindler
Posted on März 6th, 2020 under 2020+. Kommentare deaktiviert für Ich habe gewählt! Wie setzt sich jetzt der Gemeinderat zusammen?
„Opposition muss wehtun, sonst kämpft man sich nicht zurück in die Regierung.“
Sigmar Gabriel SPD-Politiker (*1959)
„Opposition ist die Kunst, den Ast, auf dem die Regierung sitzt, so anzusägen, dass man selbst darauf Platz nehmen kann.“
Carlo Manzoni, Ital. Schriftsteller (*1909, †1975)
„Es ist die Aufgabe der Opposition, die Regierung abzuschminken, während die Vorstellung noch läuft.“
Jacques Chirac, franz. Politiker (*1932)
Wenn man sich diese Aussagen von „Zeitgenossen“ durchliest, dann hat man das Gefühl, als Oppositionspolitiker muss man prinzipiell „dagegen“ sein. Oberstes Ziel ist scheinbar, die regierende Partei so zu piesacken, dass Entscheidungen – egal wie diese ausfallen – einen negativen Touch bekommen. Das tragische an der Sache ist, solche Situationen habe ich selbst erlebt. Sitzungen mit endlosen Diskussionen, Meinungen in alle Richtungen und am Ende entscheidet doch die Partei am Ruder. Doch so muss es nicht sein, der Idealist in mir war immer der Meinung, es geht auch anders.
Diskussionen auf Augenhöhe
Farbzwang? Wozu ist dies notwendig, jede(r) GR hat eine Meinung und die muss gehört werden
Kritisieren ist leicht, konstruktive Mitarbeit zeugt von Größe
Wenn man Entscheidungen mitträgt, dann erübrigt sich ohnehin die Rolle des Kritikers
„Je mehr sich die Ansichten der Einstimmigkeit nähern, umso mehr ist der Gemeinwille leitend. Die langen Debatten, die Zwistigkeiten, die Tumulte kündigen den Anstieg der Sonderinteressen und den Abstieg des Staates an.“
Jean-Jacques Rousseau Schweizer Philosoph, Schriftsteller und Staatstheoretiker (*1712, †1778)
Wieso haben wir das in den letzten 300 Jahren verlernt? Dieses Zitat spricht mir aus der Seele!
Genauso sehe ich die politische Arbeit der Zukunft. Nur einstimmige Abstimmungen zeigen, dass für alle Seiten ein brauchbarer Kompromiss gefunden wurde, der die Zustimmung aller Gesinnungen hat. Widersprechen, um dagegen zu sein, ist keine Lösung. Anderer Meinung zu sein und konkrete Vorschläge bringen ist allerdings keine Schande, sondern fördert das gemeinsame Ziel zu erreichen.
Ich bin absolut für einen „farbenfrohen“ Gemeinderat, je mehr unterschiedliche Meinungen aufeinandertreffen, desto mehr wird für die Allgemeinheit gearbeitet. Durch ein „Gemeinsam für Thal“ können wir das Optimum in Thal erreichen. Aus diesem Grund bin ich bereit für Thal die grüne „Opposition“ zu sein. Ich würde mich sehr über Eure Unterstützung freuen, damit ich diese Rolle für Euch erfüllen kann.
Robert Schindler
Posted on Februar 29th, 2020 under 2020+. Kommentare deaktiviert für Opposition im Jahr 2020, politische Arbeit aus Sicht eines Idealisten
Lange ist es her, seit wir in Thal den letzten „Wahlkampf“ geführt haben…
Damals war alles anders. Der Gemeinderat fest in
„roter“ Hand und die Opposition gerecht auf Schwarz und Grün
verteilt. Meine Hauptaufgabe im damaligen GR war „echte
Oppositionsarbeit“. Die Stimmung war auf Konkurrenzkampf ausgerichtet und
Meinungen der anderen Parteien wurden nicht gehört, geschweige denn zugelassen.
Gemeinderatssitzungen dauerten mitunter Stunden und schlechte Stimmungen wurden
lange nach den Sitzungen, bis ins Privatleben mitgenommen.
Das wollten wir ändern und warben mit Forderungen nach
Transparenz, Bürgerbeteiligung und wie man unserem Slogan nach wie vor
entnehmen kann, für ein „Gemeinsam für Thal“.
Leider wurde uns das Vertrauen nicht im erhofften Ausmaß
ausgesprochen und ich war plötzlich als Grüner allein im GR. Aber dann haben
sich die Zustände im Gemeinderat vollkommen gedreht. Durch den Farbwechsel,
durch die Verjüngung im Gemeinderat, aber vor allem durch Bürgermeister
Matthias Brunner, der es geschafft hat, die SPÖ und mich nicht in die
Oppositionsrolle zu drängen, sondern durch Einbindung des gesamten Teams in den
Gemeindealltag, ein konstruktives Arbeiten ermöglicht.
Alle Gemeinderäte werden zu Ausschusssitzungen eingeladen,
auch wenn sie nicht Mitglied des Ausschusses sind. Große Entscheidungen werden
bereits früh kommuniziert und dadurch ist es möglich, sich gezielt und intensiv
auf Abstimmungen vorzubereiten.
Forderungen, die wir zu Zeiten der ehemaligen SPÖ-Führung
noch vergeblich gestellt hatten, sind mittlerweile selbstverständlich geworden.
Genauso wie die Arbeit im Gemeinderat aktuell Spaß macht,
genauso schwer ist allerdings die Positionierung im Wahlkampf.
Denn viel passiert in Thal! Aber natürlich geht es immer
noch ein bisschen besser, und so möchte ich in der nächsten Periode besonderen
Augenmerk legen auf:
Transparente
Gemeindepolitik mit Bürger-Innenbeteiligung erhalten
Sorgfältige
Finanzgebarung sicherstellen
Förderung
und Ausbau des öffentlichen Verkehrs
Plabutschgondel?
Nein Danke!
Müllreduzierung
und Plastikvermeidung
Nachhaltige/Umweltschonende
Bebauung
Thal für
Thaler!
Außerdem sehe ich in Zukunft auch weiterhin meine Aufgabe darin, als Kontrollorgan im Gemeinderat zu fungieren und alles daran zu setzen, dass dieses „Gemeinsam für Thal“ auch weiterhin im Fokus bleibt!
In diesem Sinne, „für mehr Farbe im Gemeinderat“ und ich freue mich Euch am Wahlsonntag im Thalsaal zu treffen.
Robert Schindler
Posted on Februar 15th, 2020 under 2020+. Kommentare deaktiviert für die letzten 5 Jahre…
Posted on Januar 20th, 2013 under Deponie, Fotos, Politik Thal, Pressespiegel. Kommentare deaktiviert für Presse: der Grazer vom 20.01.2013 Thal: Widerstand gegen Mülldeponie