GK Sölkner kommentiert die Wahlaussendung der ÖVP-Thal
ÖVP-Thal macht knapp vor der Wahl einen sonderbaren Schwenk
Das ist spannend: Fünf Jahre lang saß die ÖVP bei der allmächtigen SPÖ brav auf dem Schoß herum, trug die unmöglichsten Fehlleistungen (Untätigkeit beim Verschwinden alter öffentlicher Wege, Baufall Egger, Amigo-Verkauf eines Weges unter dem wahren Preis, etc. ) mit und rieb sich vor allem an uns Grünen. Jetzt, sehr spät, scheint sie entdeckt zu haben, dass das eine strategische Fehlpositionierung war und dass sie damit in der Wahrnehmung der WählerInnen zwischen der dominanten SPÖ und der kantigen Politik der ThAL als “politisch irrelevant” mitten durch fallen könnte.
Zwei Möchtegern-Luftschloss-Bauherren im überraschenden Konkurrenzkampf
Das daraus folgende offensichtliche Nervenflattern bei den VP-Funktionären führte nun zu einer völlig überraschenden Linienkorrektur in letzter Sekunde. Ausgerechnet beim erneuerten SPÖ-Wahlversprechen “Neues Gemeindezentrum”, dem sie im Dezember 2009 bei den Abstimmungen über den Voranschlag 2010 und den mittelfristigen Finanzplan bis 2012 noch problemlos zugestimmt hatte, legt sie sich jetzt mit der SPÖ an. Was sie allerdings anstatt dessen vorschlägt, steht dem Luftschloss der SPÖ kaum nach: Die Volksschule soll durch einen Zubau in Richtung des Pfarrhofes erweitert werden und die Straße soll unter diesen Zubau verlegt werden.
Allein diese tunnelartige Straßenverlegung würde – vorsichtig nach Erfahrungswerten geschätzt – unter 1 Mio € kaum zu machen sein – und das alles unter Hinweis auf die leere Gemeindekasse! Aber genau diese Finanzmisere der Gemeinde hat sich seit Jahren abgezeichnet. Gestützt auf systematische Kennzahlenanalysen habe ich diese Negativentwicklung im Gemeinderat seit 2005 regelmäßig aufgezeigt. Beeindruckt hat das weder die SPÖ noch die ÖVP. Daraus budgetrelevante Konsequenzen zu ziehen wurde abgelehnt. Noch bei der Budgetsitzung vor drei Monaten hat diese Entwicklung der ÖVP keine nennenswerten Kopfzerbrechen bereitet hat. Gemeinsam mit der SPÖ lehnte sie unsere Einsparungsvorschläge ab …..
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Die “Ideenfladderer” von SP und ThAL
Die diesbezügliche Lamentiererei der ÖVP hat lange Tradition. Sie taucht vor jeder Gemeinderatswahl auf. Neu ist nur, dass sie diesmal nicht nur der SPÖ, sondern vor allem dem dreiköpfigen Vorstand – also auch mich – bescheinigt, ihre “kreativen Ideen übernommen und dabei das “ÖVP-Urheberrecht” missachtet zu haben. Darauf im Detail einzugehen würde zu weit führen, aber am Beispiel der Straßen- und Wegbenennung sollen die Fakten kurz aufgezeigt werden.
Ds Thema ist uralt. Anfang der 1960er-Jahre wurde es zum ersten Mal im Gemeinderat besprochen. Das Urheberrecht gebührt dabei der BH Graz-Umgebung. Sie hatte die Gemeinde per Schreiben aufgefordert, eine Straßenbenennung durchzuführen. Das Thema versickerte für Jahrzehnte unerledigt im Straßenausschuss.
Ab Mitte der 1980er-Jahre und Anfang der 90er-Jahre wurde es von der ÖVP erneut aufgegriffen. Die SPÖ ließ ihr dabei regelmäßig die Luft heraus, indem sie jeweils auf den nächsten Flächenwidmungsplan verwies, wo diese Problematik “in einem Zug mit gelöst werden würde”. Das geschah aber nicht und im Laufe der 90-Jahre vergaß die ÖVP weitgehend darauf, dieses Thema aktuell zu halten. Die ThAL sprang in die Bresche. Wir thematisierten es zunächst in regelmäßigen Anfragen und später in konkreten Anträgen. Aufgrund eines solchen Antrages wurde der Straßenausschuss beauftragt, die Arbeit aufzunehmen. Da dies nicht oder nur sehr schleppend vor sich ging, erhöhte die ThAL den Druck und brachte einen Fristsetzungsantrag durch. Der Fristsetzung wurde vom Ausschussvorsitzenden nicht Folge leistet. In Verantwortung für die weitere Verschleppung des Themas standen die jeweiligen SPÖ-Vizebürgermeister – zunächst Heinrich Beetz und später Peter Schickhofer – die von Bgm. Urdl mit der konkreten Umsetzung beauftragt waren.
Die Sache plätscherte einige Jahre lang dahin. Stark aktiv wurde Peter Schickhofer erst, als sich abzeichnete, dass er Bgm. Peter Urdl im Amt nachfolgen würde und er mit der Morgengabe der neuen Straßenschildern ein Zeichen setzen könnte, dass mit ihm ein neuer frischer Wind gegeben sei. Und die entscheidenden letzten Ausschusssitzungen, die Bürgerversammlungen und der Letztbeschluss im Gemeinderat fanden dann im Frühjahr 2008 statt, exakt in jener Zeit, in der die ThAL-GemeinderätInnen nicht im Gemeinderat vertreten waren, weil SP/VP sie zuvor verfassungswidrig von der Teilnahme an allen Sitzungen ausgeschlossen hatten. Auch dieses politische Signal war klar: Die ThAL, die jahrelang Druck gemacht hatte, sollte bei der Ernte nicht nur nicht dabei sein, sondern es sollte der Bevölkerung gegenüber sogar der völlig falsche Eindruck vermittelt werden, die ThAL wäre für die jahrelange Verschleppung der Lösung dieses drängenden Problems verantwortlich gewesen und es habe sich erst dann lösen lassen, als die Grünen “draußen” waren.
Das also ist die etwas komplexere Faktenlage hinter einer kurzen wehleidigen Klage der ÖVP-Thal.
Unser Spechtl und der nicht abgedruckte Leserbrief
Insgesamt kommt die ThAL diesmal bei der ÖVP aber ungewöhnlich glimpflich weg. Allerdings, so schreibt die Redaktion, läge ein Leserbrief vor, der GK Sölkner wegen der tristen Lage der Gemeindefinanzen kritisiere. Leider wird der Leserbrief den LeserInnen vorenthalten. Das bestärkt den Eindruck, dass die Redaktionssitzung im Hochfasching stattgefunden haben muss.
Unser Spechtl hat dazu spontan einen treffenden Kommentar geliefert: “Die ÖVP-GemeindeNEWS-Redaktion soll an Leserbriaf gegen den Gemeindekassier kriagt hobn. Oba obdruckn hobns eam no net können, wal eam der Hochrinner erst schreiben muaß!”
Da soll noch einmal einer sagen, Politik sei nicht lustig!
GK Franz Sölkner

März 19th, 2010 at 10:13
Sehr geehrter Herr Kassier,
warum beschränkt sich die Öffentlichkeitsarbeit der Grünen in Thal darauf, alle anderen Gemeinderäte nur schlecht zumachen. Haben Sie für die Gemeinde soviel mehr geleistet als die Anderen? Wollen Sie so das Vertrauen der BürgerInnen von THAL in die Politik, von der Sie ein Teil sind, verbessern?
Was hat die Gemeinde von dem ständigen besudeln? Oder kratzen und beißen Sie nur, weil Sie Ihr Einkommen als Kassier jetzt verlieren werden? Ich habe es schon einmal bekrittelt, dass Ihre Aussagen meist sehr untergriffig sind –> siehe z.B Gesundheitsprobleme von unserem Bürgermeister.
Es ist wieder einmal typisch für Sie, zuerst wettern Sie Hr. Sölkner, gegen die ÖVP dass sie der ach so schlimmen SPÖ das Schoßhündchen macht, und jetzt wo die ÖVP endlich ihr eigenes Profil zeigt, wettern Sie, dass die ÖVP kantig ist. Nun: irgendwie passt hier was nicht. Die Frage stellt sich eigentlich anders: Passt Ihnen überhaupt was??
Ich beobachte das politische Leben in Thal seit einiger Zeit mit einer gewissen Distanz zu allen Colouers. Rot ist eine Partei die Ihre Ideen aus der normalen Gemeindearbeit ableitet und/oder abkupfert. Schwarz ist eine – in Thal – noch nicht fertige Partei, ist aber glaube ich auf einem guten Weg dorthin. Blau ist so gut wie nicht vorhanden aber vor allem ohne Programm, und Grün naja da bin ich sehr gespaltener Meinung, kommt mir irgendwie vor wie eine Partei die viele vernünftige “niwo”volle Leute hat, nur der Kopf, der macht mir Probleme, ist der einer Schlange die sich windet wie der Wind gerade weht, hauptsache hinhauen und wenn es dann gar nicht mehr geht, die Kritik doch zu laut ist, halt Entschuldigen irgendwo unten im Kleingedruckten Beispiele gibt es hier mehr als genug (nur ein Bsp. Schickhofer). Aber wie sagt man so schön: Wenn man der Schlange den Kopf abschlägt …. schon verstanden ok? was aber sicher intern gemacht werden muss. DANN könnte es politisch für THAL und vor allem für uns Thaler BürgerInnen wieder aufwärts gehen, da es dann nicht so viele Querelen gibt. Weitere Farben von Bedeutung gibt es in Thal – abgesehen von Bürgerlisten die sich Ab und An zur Wahl – stellen, nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Kein Grünspecht
März 19th, 2010 at 12:33
Hallo “Kein Grünspecht”,
Danke für Deinen Kommentar! Ich heiße zwar nicht Sölkner, möchte meine Meinung dazu aber auch kund tun.
“… warum beschränkt sich die Öffentlichkeitsarbeit der Grünen in Thal darauf, alle anderen Gemeinderäte nur schlecht zumachen. Haben Sie für die Gemeinde soviel mehr geleistet als die Anderen? Wollen Sie so das Vertrauen der BürgerInnen von THAL in die Politik, von der Sie ein Teil sind, verbessern… ”
In der Wahlkampfzeit wird nun mal Inventur gemacht, man sieht sich an, was geschafft wurde, und vergleicht das damit, was man damals vor der Wahl versprochen hat. Wenige erinnern sich an Wahlkampfversprechen vor 5 Jahren, und da liegt es in der Natur der Sache, dass unerledigte oder fehlgeschlagene Punkte von gegnerischen Parteien gern aufgegriffen und breit getreten werden. Politik ist die Summe aller Parteien, und diese wird in Thal wesentlich von den Gemeinderäten mitbestimmt.
Darüber hinaus sollte man genau unterscheiden, ob jetzt Gemeinderäte direkt oder zum Beispiel “nur” deren Nahverhältnis zu Vereinen o.ä. bekrittelt wird. Besonders in der Politik muß / sollte man versuchen, sehr genau zwischen Ämtern und den Personen, die diese bekleiden, zu unterscheiden. Oder darf ich jetzt nicht mehr mit meinen Nachbarn tratschen, weil diese eher der ÖVP gesinnt sind?
Auch die Wahlbeilagen der SPÖ und ÖVP verfolgen übrigens keinen Schmusekurs, jetzt ist nur die Frage, ob ein Aufzeigen der Mißstände per Aussendung kurz vor der Wahl (in Thal Eben am Donnerstag vor der Wahl, denn da haben wir die Aussendungen bekommen) “ehrlicher ist” als ein dauerndes Hinweisen darauf (und das nicht nur vor der Wahl, wobei das dann als “dauerndes besudeln” gesehen wird?).
“…. Grün naja da bin ich sehr gespaltener Meinung, kommt mir irgendwie vor wie eine Partei die viele vernünftige “niwoâ€volle Leute hat, nur der Kopf, der macht mir Probleme, ist der einer Schlange die sich windet wie der Wind gerade weht…”
Interessant finde ich, daß Franz Sölkner mit der ThAL gleichgesetzt wird, und das restliche Team geflissentlich ignoriert wird. So könnte man den von Vbgm. Gugl gestalteten Teil der letzten SPÖ Aussendung mit dem Titel “Auf den Punkt gebracht” auch einfach als “offenen Brief an oder gegen Franz Sölkner” titulieren.
Die ThAL hat nun aber den Vorteil, einen Mann and der Spitze zu haben, der sich seit Jahren nachweislich für die Interessen der Thaler Bürger einsetzt, also nicht mehr zu beweisen hat, daß er vollen Einsatz bringt. Ergänzt aber um ein relativ neues Team mit vielen neuen Ideen und Visionen. Auch die Politik einer Partei wird aus der Summe ihrer Mitglieder gemacht, und so glauben wir einen guten Mix aus Personen gefunden haben, deren Interessen und Begabungen – und natürlich auch Schwächen – sich ausgezeichnet ausgleichen bzw. ergänzen.
“..Entschuldigen irgendwo unten im Kleingedruckten Beispiele gibt es hier mehr als genug (nur ein Bsp. Schickhofer). .”
Wir haben besonderen Wert darauf gelegt, die Entschuldigung an BM Schickhofer eben nicht nur klein winzig im Kleingedruckten zu erwähnen, sondern dazu zu stehen, zu unpassenden Texten gegriffen zu haben.
“…DANN könnte es politisch für THAL und vor allem für uns Thaler BürgerInnen wieder aufwärts gehen, da es dann nicht so viele Querelen gibt. Weitere Farben von Bedeutung gibt es in Thal – abgesehen von Bürgerlisten die sich Ab und An zur Wahl – stellen, nicht…”
Querelen sind in der Politik nun mal die Butter auf dem Brot, wenn alle Parteien derselben Meinung wären, bräuchte man keine Abstimmungen mehr. Da jeder aber nach bestem Wissen und Gewissen seine Meinung vertritt, gilt es den – für Thal – besten Konsens zu finden.
Zweidrittelmehrheiten im Gemeinderat sorgen übrigens auch für eine Verminderung von Querelen, nur obs der Gemeinde so gut tut…
Und jetzt schreib‘ ich auch so lang wie FS, dabei wollte ich mich doch kurz halten.
LG
Hermann Stern
März 19th, 2010 at 13:36
Sehr geehrter Herr “Kein Grünspecht”,
1. da sie zwar eine gewisse Distanz zu allen Thaler Coloeurs haben, ihr Herz – wie aus dem Text erschließbar – vermutlich doch eher bei der ÖVP haben, wundert mich ihre einseitige Wahrnahme meiner Arbeit und Veröffentlichungen nicht und auch nicht ihre Unlust die häufig sehr kräftige Polemik etwa auch bei VP-Ortsparteiobmann Hochrinner wahrzunehmen. Haben Sie ihm so wie mir auch “die Leviten gelesen”, als sie erfahren haben, dass er die Einladung zu einer Wahldiskussion, mit der Begründung abgelehnt hat die Thaler Grünen hätten 5 Jahre lang nichts gearbeitet und müssten sich daher jetzt “prostituieren”? Wenn nein, werden sie das noch tun? Auch ihre Erstreaktion auf meinen völlig sachlich-kommentarlos geschriebenen Artikel “Was verdienen unsere GemeindepolitikerInnen” war ja wohl alles andere als frei von Untergriffen – bitte noch einmal selbstkritisch nachlesen! Wenn es kein Untergrioff war, dann ersuche ich etwa mir eine meiner “theologischen Abhandlungen” zu schicken und mir zu erklären, was daran “theologisch” war.
2. Um mein Einkommen als Gemeindekassier sollten sie sich keine Sorgen machen. Mein politisches Agieren hat damit nichts zu tun. Ich war im Sinn des Aristoteles seit meiner Jugned immer schon ein “zoon politicon”, also “ein politisches Vieh” und werde es wohl bis an mein Lebensende bleiben (aber keien Sorge, dass heißt nicht dass ich so lange im Gemeinderat sitzen werde. Die Politik ist reich an Betätigungsfeldern – auch in Bewegungen und NGOs außerhalb der institutionalisierten Politik). Mein politisches Engagement ist also von materiellen Interessen unabhängig. Wäre das anders, so hätte ich mich im Laufe meiner “politischen Karriere” wohl deutlich anpassungsschlauer verhalten ….
3. Dass ich die Leistungen der Anderen so gar nicht anerkennen würde, stimmt einfach nicht. So habe ich etwa Bgm. Peter Schickhofer als Mitarbeiter beim Verkehrsprojekt sogar in unserer Wahlwerbezeitung erwähnt. Auch die VP-Initiative “Thaler Alltagdirndl” sehe ich positiv und habe das auch öffentlich ausgedrückt bzw. den Termin der Vorstellung extra in den letzten Grünbrief geschrieben. Und wo finden sie sonst noch eine Thaler Ortspartei, die in einer parteilichen Publikation auch die KandidatInnenlisten der anderen Parteien veröffentlicht und kritisch differenziert beurteilt (etwa bei der ÖVP die gute Plazierung von Frauen)?
4. Gegen eine kantigere Positionierung der VP gegenüber der SPÖ hab ich nichts, aber wenn sie so knapp vor der Wahl kommt, dann sollten Sie nicht beleidigt sein, wenn das von anderen, die gegenüber der VP keine besonderen Loyalitätsgefühle haben, kritisch kommentiert wird. Und Wehleidigkeit ist in der Politik und schon gar in Vorwahlzeiten halt einmal nicht angebracht.
5. Bei Bgm. Schickhofer haben wir uns wegen der – zugegeben grenzgäöngigen – Anspielung auf seine damals bereits überstandene Erkrankung keineswegs “im Kleingedruckten” entschuldigt, sondern in einer Aussendung, die an alle Haushalte ging. Wenn es für die in ihren Augen offensichtlich doppelbödigen und zahlreichen Entschuldigungen meinerseits “mehr als genug” Beispiele gibt, wird es Ihnen sicher nicht schwerfallen, mir ein paar weitere zu benennen – darf ich auf etwa fünf hoffen? Weil ich ja auch was dazulernen will, wäre ich Ihnen für eine derartige Auflistung sehr dankbar.
6. Wie auf diesem Hintergrund Ihrer Kritik an meiner – offensichtlich ihrer Meinung nach – “mangelnden Sensililität”, der Vergleich von Menschen mit Tieren und diesfalls des Sölkner mit dem Schlangenkopf, den die Thaler Grünen möglichst bald abschlagen sollten – passt, ist mir ebenfalls nicht klar. Freundlich ist es, dass Sie das Führen des Schwertes wenigstens der ThAL-Ortsgruppe überlassen.
7. Ja, eine Klimaverbnesserung in der Thaler Gemeindepolitik wäre wünschenswert. Sie zu ermöglichen, hängt aber von Rahmenbedingungen, die im Wesentlichen nur die Mehrheit gestalten kann. Dass der Wille dort seit ich im Jahr 1990 in den Gemeinderat eingezogen bin, nie gegeben war, dafür könnte ich Ihnen wirklich zahlreiche Beispiele bringen. In den 1980er-Jahren hatte die VP-Thal mit GK Hippacher einen Kopf der sich – so wie wir Thaler Grünen – ebenfalls nicht in die Bittsteller-Haltung drücken lassen wollte. Er wurde von seiner eigenen Ortspartei demontiert. Die VP hat sich seither nie mehr davon erholt.
8. Über all das und mehr uns wechselseitig Irritierendes könnten wir auch von Aug zu Aug bei einem Kaffee miteinander reden, wenn Sie sich outen würden. Die Kosten des Kaffees trage ich.
Ausdrücklich bedanke ich mich für Ihren verbindlich gewordeneren Ton und verbleibe mit ebenfalls freundlichen Grüßen.
Franz Sölkner
März 19th, 2010 at 13:47
Danke Dir Hermann,
hätt ich das vorher gelesen – ich hab offensichtlich meine eigene Antwort geschrieben, während Du schon gepostet hast – hätte ich mir meinen eigenen Kommentar “fast” erspart.