ThAL – Thaler Alternative Liste

Online Petition für die Anerkennung eines Staates Palästina durch die UN.

Bei der kommenden UN-Generalversammlung im Frühherbst 2011 werden mehrere UN-Mitgliedsstaaten den Antrag stellen, Palästina in seinen Grenzen von 1967 („Grüne Linie“) als souveränen Staat anzuerkennen. Wir fordern die Österreichische Bundesregierung auf, diesem Antrag zuzustimmen sowie im Rahmen der EU, OSZE und in unseren bilateralen Beziehungen im Vorfeld intensive diplomatische Bemühungen zu setzen, um eine mehrheitliche Zustimmung in der UN-Vollversammlung sicherzustellen.

Zur Petition und Unterschrift
http://www.friedensplattform.at/petition_palaestina/unterschriftenliste.php

——-
Da nicht mehr als zweieinhalb Monate für die Unterschriftenliste Zeit sein wird, bitten wir Dich sie auch an FeundInnEn weiterzuleiten.

mit freundlichen Grüssen der Steirischen Friedensplattform

Posted on Juli 13th, 2011 under Politik Europa. Kommentare deaktiviert

Das GH Kreuzwirt war das Vereinslokal des Sparvereins Bilderbuche. Mit der Teilsperre des Kreuzwirts im Zusammenhang stehen dürfte daher die vom Vereinsvorstand angestrebte Auflösung des Sparvereins.

Posted on November 22nd, 2010 under Allgemeines. Kommentare deaktiviert

Wieder eine bedauerliche Nachricht aus dem Thaler Wirtschaftleben: Wegen des offensichtlichen schlechten Geschäftsganges unter der Woche wird der Kreuzwirt in Zukunft nur mehr jeweils von Freitag bis Sonntag geöffnet sein.

Posted on November 22nd, 2010 under Allgemeines. Tags: GH Kreuzwirt. Kommentare deaktiviert

Auf orf.at findet sich ein kritischer Text zum bevorstehenden Ende der Regierung Schwarzenegger in Kalifornien: http://www.orf.at/stories/2021836/2021840/

Posted on Oktober 26th, 2010 under Pressespiegel. Kommentare deaktiviert

Ende August war  Peter Pilz (Sicherheitssprecher der Grünen im Nationalrat) unser Gesprächspartner beim 1. Thaler Sommergespräch. In der Debatte mit den gut 20 Anwesenden machte er zum Thema Sicherheit einige interessante Aussagen. Darunter auch zum “Ende der Wehrpflicht” und “Berufsheer” , über die er dann drei Wochen später in Wien eine Pressegespräch abhielt. Die Forderung wurde dann von Bgm. Häupl aufgegriffen und wird seither breit diskutiert. Siehe den umfassenden inhaltlichen Bericht_VA Pilz _Fotos.

Posted on Oktober 18th, 2010 under Politik Österreich, Sicherheit, Veranstaltungen. Kommentare deaktiviert

176 ThalerInnen, das sind exakt 10 Prozent der Wahlberechtigten – um ca. 3 % weniger als bei der Gemeinderatswahl im März -, haben die Möglichkeit des vorgezogenen Wahltages zur Stimmabgabe genutzt.

Posted on September 18th, 2010 under Allgemeines. Kommentare deaktiviert

Bootsbetrieb – vorsichtiger Optimismus ist angebracht

Der Bootsbetrieb ist nach wie vor eingestellt. Eine vom Pächter (Kling) angebrachte Aufschrift weist darauf hin, dass der Steg “desolat” und daher sein Betreten verboten ist.

Der Hintergrund: Der Bootsbetrieb ist an den Thalerseewirt verpachtet. Die Gemeinde bekommt 10 % vom Betriebserlös. Der Pachtvertrag regelt klar, dass die Erhaltung der sicheren Benützbarkeit des Steges die Pflicht des Pächters ist. Insoferne ist die Weigerung der finanzmaroden Gemeinde, die Sanierungskosten zu übernehmen, verständlich. Bgm. Schickhofer deutete in der Ausschusssitzung vom Dienstag, (29. Juni) aber an, dem Pächter bei der Notwendigkeit der allgemeinen Stegsanierung entgegenkommen zu wollen. Lediglich beim Wunsch des Pächters, die Stegkante so neu zu gestalten, dass ein leichterer Bootseinstieg möglich ist, sieht er keinen Verhandlungsspielraum. Er sei aber zuversichtlich, dass es zu einer einvernehmlichen Lösung kommen werde.

Wir von der ThAL haben vorgeschlagen, den Steg im Zuge der Sanierung zur Gänze auf festen Grund zu verlegen, um so zukünftige Erhaltungskosten gering halten zu können.

Badesteg bei Liegewiese soll entfernt werden

Von uns im Ausschuss und im Gemeinderat (30. Juni) kritisch angesprochen wurde auch der Zustand des Badesteges. Die Pfeiler sind sichtbar angemorscht, etliche Bretter locker und eines weist sogar ein gefährliches, mehr als kinderfußgroßes Loch auf. Das diesbezügliche Unfall-Haftungsrisiko liegt bei der Gemeinde. Bgm. Schickhofer vertritt die Meinung, das dieser Steg ohnehin nicht benützt werde und neigt dazu, ihn einfach wegreißen zu lassen. Zuvor soll er aber noch von einem Fachmenschen inspiziert werden.

Verbesserung der wirtschaftlichen Nutzung des Seeareals

Beim Haushaltsansatz “Thalersee” klafft zwischen Ausgaben und Einnahmen ein jährliches Loch von etwa 9.000 €.

Um diesen Abgang zu minimieren bzw. längerfristig sogar einen kleinen Überschuss und Rücklagen erwirtschaften zu können, haben wir von der ThAL neuerlich gefordert, eine kleine Investitionsvariante zur Errichtung und Verpachtung eines mobilen Kiosk-Standes bei der Liegeweise durchzurechnen. Dieser könnte von Mai bis September mit geringfügig beschäftigten Kräften betrieben werden. Von dort aus wäre es auch möglich, den Bootsverleih (der natürlich zur Liegewiese verlegt werden müsste), die stundenweise Vermietung von ordentlichen Grillinseln, einen Fahrradverleih etc. mit zu betreiben. Diese Anregung wird nun in einer Kostenberechnung einer konkreten Betrachtung unterzogen.

Grünanlagen-Verordnung von Landesregierung aufgehoben

Die von uns wegen des darin enthaltenen de facto-Grillverbots abgelehnte “Thalersee-Grünanlagen-Verordnung” war offensichtlich auch in formalrechtlicher Hinsicht ein Pfusch. Infolge dieser Mängel wurde sie von der Landesregierung aufgehoben und muss zumindest rechtlich saniert werden.

Was das hinsichtlich des Grillens bedeutet ist noch nicht endgültig klar. In der Ausschusssitzung hat Vbgm. Heinz Gugl angedeutet, man werde die Regelungen der allgemeine Verordnung der BH Graz-Umgebung aus dem Jahr 2004 zur Gänze übernehmen. Diese untersagt den Grillbetrieb in Waldnähe nur in Zeiten besonderer Brandgefahr. Das wäre ein wünschenswerter Kompromiss.

Posted on Juli 1st, 2010 under Aus dem Gemeinderat. Comments: 1

Ca. 80 Prozent der ÖsterreicherInnen lehnen die Atomenergie ab. Dennoch ist Östererich Mitglied des EURATOM-Vertrages und zahlt jährlich zwischen 40 und 50 Mio. € als Mitgliedsbeitrag.

Eine überparteiliche Plattform will diesen Mißstand beenden. Mit einem Volksbegehren fordert sie vom Nationalrat die Abhaltung einer Volksabstimmung zum Ausstieg aus dem Vertrag.

Damit es überhaupt zur Einleitung eines Volksbegherns (mit der offiziellen Eintragungswoche) kommt, braucht es ca. 8300 Unterschriften. Wer diesem sehr sinnvollen Volksbegehren auf die Beine helfen will, kann auf dem Gemeindeamt noch bis 30. Juni während der Parteienverkehrszeiten (Montag, Mittwoch, Donnerstag u. Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr, Dienstag: 15.00 bis 18.00 Uhr) seine Unterschrift leisten.

Näheres zum Volksbegehren siehe unter www.euratom-volksbegehren.at

Posted on Juni 24th, 2010 under Politik Europa. Kommentare deaktiviert

Nach einer eingehenden rechtlichen Beratung haben die Bauwerber den Bau neu zur Bewilligung eingereicht. Der Abbruchbescheid der BH Graz-Umgebung ist dadurch in seiner Rechtswirksamkeit gehemmt. Dieser Schritt ermöglicht es den BauwerberInnen das Verfahren durch alle Instanzen bis hin zum Verwaltungsgerichtshof zu führen. Mit einer Verfahrensdauer von zwei bis drei Jahren kann gerechnet werden.

Unser Kommentar: Das haben sich Gugl/Schickhofer wohl etwas einfacher vorgestellt. Nachdem sie alle sozial-vernünftigen Vorschläge unsererseits im Gemeinderat niederstimmen ließen, hat SP-Bgm. Schickhofer über BH Dr. Thierrichter die Zwangsvollstreckung des Abbruchs eingeleitet. Eine von der BH im letzten Moment noch aufgezeigte menschliche Kompromissvariante wurde nur scheinbar ernsthaft aufgegriffen. Zu hoffen ist, dass die nunmehr absehbare Verlängerung des leidigen Dramas unser Bürgermeistergespann doch dazu veranlasst, den menschlich gebotenen und rechtlich immer noch möglichen Kompromiss ernsthaft anzusteuern. Gründe dafür gäbe es mehrere:

Erstens war die Thaler Baubehörde 1. Instanz an der Entstehung des Fiaskos nicht unschuldig.

Zweitens vermochte Nachbar Vbgm. Heinz Gugl nie den durch Indizien begründeten Verdacht zu entkräften, dass er seine jungen Nachbarn so in die Zwangsmühle des  Baurechts laufen ließ, dass deren Schaden existenzgefährdend groß wurde.

Drittens hat der Gemeinderat in der Vergangenheit mehrmals formal gleichgelagerte Fälle ohne formalrechtliche Sturheit politisch klug gelöst. So erst vor einem Dreivierteljahr, als wir anlaßfallbezogen einstimmig den Flächenwidmungsplan geändert haben, um in Linak eine Bausünde rechtlich zu sanieren. Dort freilich ging es um den SPÖ-Neo-Gemeinderat Schocher. Man sich fragen darf, ob der Unterschied der Behandlung darin liegt, dass Bürger-Egger einen SP-Politiker als Nachbar haben oder nur darin, dass GR Schocher anders als Bürger-Egger das richtige Parteibuch hat.

Viertens gibt es im Gemeindegebiet etliche rechtswidrige Bauten, bei deren Beseitigung es die SP-Führung seit vielen Jahren überhaupt nicht eilig hat.

Und schließlich: Das Gespann Bgm. Schickhofer / Vbgm. Heinz Gugl hat sich bei der Gemeinderatswahl im März recht gut gehalten. Ist es zuviel verlangt, wenn man hofft, dass die beiden wenigstens nach dem erfolgreichen Abwehrkampf Großmut zeigen?

Posted on Juni 21st, 2010 under Politik Thal. Kommentare deaktiviert