Archive for 2020+

Hermann SternHermann Stern Flyer zur Gemeinderatswahl 2020…

Hermann SternHermann Stern Neue Informationen zur Gemeinderatswahl (Stand 10.03.2020)

Vorbeugung Coronavirus: Hygienemaßnahmen Gemeinderatswahl

Aus aktuellem Anlass darf ich euch über die geplanten Maßnahmen bei der Gemeinderatswahl in Thal informieren.

Um das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus zu minimieren, ergreifen wir für die Gemeinderatswahl am 13. & 22. März vorbeugend Hygienemaßnahmen:

– Am Ein- und Ausgang des Wahllokals stehen Handdesinfektionsmittel zur Verfügung.

– Jede/r Wahlberechtigte erhält einen eigenen Bleistift für die Stimmabgabe.

– Wir sind nicht unhöflich, aber umsichtig: Deshalb verzichten die Anwesenden im Wahllokal auf das Händeschütteln.

– Außerdem bitten wir, in der Warteschlange mindestens einen Meter Sicherheitsabstand zu umstehenden Personen zu halten.

Briefwahl

– Diese könnte ihr gerne auch nutzen!
– Kann bis 18. März, wie in der Wählerverständigung beschrieben, beantragt werden.
– Auch online unter www.wahlkartenantrag.at

Wahlzeiten in Thal:

– Freitag, 13.3.; 16.00-19:00 Uhr
– Sonntag, 22.3.; 7:00-14:00 Uhr

Bitte macht von eurem Wahlrecht Gebrauch!!

Hermann SternHermann Stern Gemeinderatswahl 2020 – Wählen und der Virus

Am 22.03.2020 finden in der Steiermark die Gemeinderatswahlen 2020 statt (07:00 – 14:00 Uhr); am 13.03.2020 der vorgezogene Wahltermin (in Thal: 16:00 – 19:00 Uhr). Mich würde interessieren, ob das Land Steiermark „schon“ eine Meinung dazu hat, wie diese Wahl insbesondere in Bezug auf die aktuellen Entwicklungen das SARS-CoV-2 Virus (Coronavirus) stattfinden sollte.

Wie wäre es denn beispielsweise mit:

  • Verstärkter Bewerbung von Wahlkarten
  • Verstärkter Bewerbung einer fliegenden Kommission (und dabei NICHT in jedes Haus reinlaufen)
  • Aufstellung von Seifenspendern mit desinfizierenden Mittelchen (wie aktuell im Kindergarten in Thal)
  • Einer Regelung, wie man sich im Wahltag verhalten sollte (Verzicht aufs Händeschütteln? Verzicht auf zu engen Körperkontakt) – und deren Aushang. Graz hat da ja schon reagiert: https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/5780367/Wegen-Coronavirus_Stadt-Graz-verzichtet-offiziell-auf-das
  • Regelmäßige Desinfektion der Wahlkabinen, vermehrte Ausgabe von Bleistifen oder Kugelschreibern, etc.

Aber alle Vorschriften werden nicht helfen, wenn der gesunde Hausverstand nicht vorhanden ist und manche der oben genannten Punkte lassen sich kurzfristig wohl nicht mehr realisieren…

Traditionell wird ja vor Ort im Wahllokal gewählt, erfahrungesgemäß wird davor Hände geschüttelt, und das die ganze Wahlzeit hindurch. Schließlich ist das ja eine gute Gelegenheit, Bekannte aus Thal zu treffen. Gewählt wird dann in einer von mehreren Wahlkabinen, oft mit dem gleichen (darin aufliegenden) Stift; danach werden alle Kuverts händisch von der Wahlkommission geöffnet und gezählt.

Schade, dass es in Österreich immer noch nicht die Möglichkeit gibt, online zu wählen. Zumindest kann man sich aber schon mal die Wahlkarte digital (https://www.wahlkartenantrag.at/) bestellen.

Ich gehe fast jeden Tag einkaufen, und die Milchflasche, die ich kaufe, haben sicherlich bereits einige Leute vor mir in der Hand gehabt. Da kann ich auch nicht erwarten, dass diese Flasche regelmäßig desinfiziert wird, aber ich kann vorsorgen, und mir nach dem Einkauf sorgfälltig die Hände waschen.

Also seid nicht böse, wenn WahlbeisitzerInnen aufs Hände schütteln verzichten wollen, bzw. sind alle Anwesenden vor und im Wahllokal nicht ungehalten, wenn dieses Verhalten auch von den WählerInnen ausgeht.

Wir alle müssen mit der Situation umgehen und ich bin der Meinung, dass wir mit minimalen Änderungen im Alltag auch gut damit zurecht kommen können.

Bis zu dem Zeitpunkt, an dem wir in Österreich „digital“ von zuhause wählen können, sehe ich den Gang zur Wahlurne (oder eben mittels Wahlkarte) als meine demokratische Pflicht.

Virus hin oder her, die Welt dreht sich weiter…

Hermann SternHermann Stern Presse: Grazer GU Spezial 08.03.2020 (Gemeinderatswahl)

Robert SchindlerRobert Schindler Ich habe gewählt! Wie setzt sich jetzt der Gemeinderat zusammen?

Für alle, die sich gefragt haben, wie das Ergebnis der Gemeinderatswahl ermittelt wird, möchte ich Euch das Vorgehen anhand der Werte von 2015 kurz erklären.

Nach dem Ihr gewählt habt und die Gemeindewahlbehörde die Stimmen ausgezählt hat, wird ermittelt, auf wie viele Gemeinderatssitze jede Partei Anspruch hat.

Aufgrund der Einwohnerzahl sind für Thal 15 Gemeinderäte vorgesehen.

Zur Ermittlung wird die sogenannte „D´Hondtsche Mandatsberechnung“ herangezogen. Dieses Verfahren ist in der Gemeindewahlordnung 2009 – §82 beschrieben.

Im 1. Schritt wird die „Wahlzahl“ ermittelt.

Dazu werden die Parteisummen nach ihrer Größe geordnet nebeneinandergeschrieben; unter jede dieser Summen wird die Hälfte geschrieben, darunter das Drittel, das Viertel und nach Bedarf auch das Fünftel, Sechstel usw., hierbei sind auch Bruchteile zu berechnen.

Die so ermittelten Zahlen werden zusammen mit den Parteisummen nach ihrer Größe geordnet, wobei mit der größten Parteisumme begonnen wird und gleichgroße Zahlen so oft anzusetzen sind, wie sie in den angeschriebenen Zahlenreihen vorkommen. Als Wahlzahl gilt die Anzahl der zu vergebenden Gemeinderatssitze (für Thal also die fünfzehntgrößte Zahl).

Die Vergabe der Sitze passiert wie folgt:

Jede wahlwerbende Partei erhält so viele Gemeinderatssitze, wie die Wahlzahl in ihrer Parteisumme enthalten ist. Wenn nach dieser Berechnung zwei oder mehrere wahlwerbende Parteien auf einen Gemeinderatssitz den gleichen Anspruch haben, so entscheidet zwischen ihnen das Los.

Zum leichteren Verständnis nehmen wir das Ergebnis der Gemeinderatswahl 2015 und wenden dieses Verfahren an:

Partei

ÖVP

SPÖ

ThAL/Grüne

FPÖ

Stimmen

740

503

162

82

1/2

370

251,50

81

 

1/3

246,66

167,66

 

 

1/4

185

125,75

 

 

1/5

148

100,60

 

 

1/6

123,33

83,33

 

 

1/7

105,71

 

 

 

1/8

92,5

 

 

 

 

Das führt zu folgender Sortierung:

Nr

Partei

Stimmen

 

1

ÖVP

740

Vorstandsmitglied

2

SPÖ

503

Vorstandsmitglied

3

ÖVP

370

Vorstandsmitglied

4

SPÖ

251,50

 

5

ÖVP

246,66

6

ÖVP

185

7

SPÖ

167,66

8

ThAL/Grüne

162

9

ÖVP

148

10

SPÖ

125,75

11

ÖVP

123,33

12

ÖVP

105,71

13

SPÖ

100,60

14

ÖVP

92,5

15

SPÖ

83,33

Wahlzahl

16

FPÖ

82

 

17

ThAL/Grüne

81

Das ergibt somit die aktuelle Verteilung:

  • 8 ÖVP
  • 6 SPÖ
  • 1 ThAL/Grüne

Neben dem Gemeinderat ist natürlich auch der Gemeindevorstand (für Thal sind das Bürgermeister, Vizebürgermeister und Gemeindekassier) zu ermitteln.

Dies erfolgt in der sogenannten „konstituierenden Sitzung“ des Gemeinderates. Das ist die erste Sitzung der neu gewählten Gemeinderäte, im Zuge der sie angelobt werden, in dem die Ausschüsse (wie z.B.: Infrastruktur-, Prüfungsausschuss, …) besetzt werden, aber vor allem auch die Sitzung, in der der Gemeindevorstand gewählt wird.

Diese Wahl geht wie folgt von statten:

Die Gesamtanzahl der Gemeindevorstandsmitglieder muss auf die im Gemeinderat vertretenen Wahlparteien, entsprechend der Wahlzahl, aufgeteilt werden (siehe Tabelle oben). In der Steiermark wählt der neu angelobte Gemeinderat dann in einer geheimen Abstimmung den Bürgermeister, den Vizebürgermeister und den Kassier.

Einen Wahlvorschlag für den Bürgermeister kann jede im Gemeinderat vertretene Wahlpartei einbringen, die Anspruch auf einen Gemeindevorstandssitz hat. Dieser muss die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen und in den Gemeinderat wählbar sein, muss diesem aber nicht angehören. Das heißt, dass die mandatsstärkste Partei nicht automatisch den Bürgermeister stellen muss!

Das Amt des Vizebürgermeisters steht in jedem Fall der mandatsstärksten Partei im neuen Gemeinderat zu, sofern diese nach der Wahl des Bürgermeisters noch Anspruch auf einen Gemeindevorstandssitz hat. Das dritte Vorstandsmitglied wird Gemeindekassier.

Der Bürgermeister tritt seine Funktion mit der Angelobung an. Er bleibt dies, sofern er seine Funktion nicht zurücklegt, bis zur Angelobung eines neuen Bürgermeisters.


Ich hoffe, ich konnte Euch einen Einblick in die formellen Abläufe nach einer Wahl geben. Wie ihr vielleicht bemerkt habt, ist es 2015 gerade rund um die Wahlzahl verdammt eng gewesen! Aus diesem Grund geht wählen, denn Eure Stimme ist entscheidend!

Robert Schindler

Hermann SternHermann Stern Presse: BezirksREVUE 03/2020

Robert SchindlerRobert Schindler Opposition im Jahr 2020, politische Arbeit aus Sicht eines Idealisten

„Opposition muss wehtun, sonst kämpft man sich nicht zurück in die Regierung.“

Sigmar Gabriel SPD-Politiker (*1959)

„Opposition ist die Kunst, den Ast, auf dem die Regierung sitzt, so anzusägen, dass man selbst darauf Platz nehmen kann.“

Carlo Manzoni, Ital. Schriftsteller (*1909, †1975)

„Es ist die Aufgabe der Opposition, die Regierung abzuschminken, während die Vorstellung noch läuft.“

Jacques Chirac, franz. Politiker (*1932)

 

Wenn man sich diese Aussagen von „Zeitgenossen“ durchliest, dann hat man das Gefühl, als Oppositionspolitiker muss man prinzipiell „dagegen“ sein. Oberstes Ziel ist scheinbar, die regierende Partei so zu piesacken, dass Entscheidungen – egal wie diese ausfallen – einen negativen Touch bekommen. Das tragische an der Sache ist, solche Situationen habe ich selbst erlebt. Sitzungen mit endlosen Diskussionen, Meinungen in alle Richtungen und am Ende entscheidet doch die Partei am Ruder. Doch so muss es nicht sein, der Idealist in mir war immer der Meinung, es geht auch anders.

  • Diskussionen auf Augenhöhe
  • Farbzwang? Wozu ist dies notwendig, jede(r) GR hat eine Meinung und die muss gehört werden
  • Kritisieren ist leicht, konstruktive Mitarbeit zeugt von Größe
  • Wenn man Entscheidungen mitträgt, dann erübrigt sich ohnehin die Rolle des Kritikers

„Je mehr sich die Ansichten der Einstimmigkeit nähern, umso mehr ist der Gemeinwille leitend. Die langen Debatten, die Zwistigkeiten, die Tumulte kündigen den Anstieg der Sonderinteressen und den Abstieg des Staates an.“

Jean-Jacques Rousseau
Schweizer Philosoph, Schriftsteller und Staatstheoretiker
(*1712, †1778)

Wieso haben wir das in den letzten 300 Jahren verlernt? Dieses Zitat spricht mir aus der Seele!

Genauso sehe ich die politische Arbeit der Zukunft. Nur einstimmige Abstimmungen zeigen, dass für alle Seiten ein brauchbarer Kompromiss gefunden wurde, der die Zustimmung aller Gesinnungen hat. Widersprechen, um dagegen zu sein, ist keine Lösung. Anderer Meinung zu sein und konkrete Vorschläge bringen ist allerdings keine Schande, sondern fördert das gemeinsame Ziel zu erreichen.

Ich bin absolut für einen „farbenfrohen“ Gemeinderat, je mehr unterschiedliche Meinungen aufeinandertreffen, desto mehr wird für die Allgemeinheit gearbeitet. Durch ein „Gemeinsam für Thal“ können wir das Optimum in Thal erreichen. Aus diesem Grund bin ich bereit für Thal die grüne „Opposition“ zu sein. Ich würde mich sehr über Eure Unterstützung freuen, damit ich diese Rolle für Euch erfüllen kann.

Robert Schindler

 

Thaler Alternative Liste

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