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Hermann SternHermann Stern Einladung Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 24.06.2015,19:00

Einladung Gemeinderatssitzung am Mittwoch, 24.06.2015,19:00 im Sitzungssaal der MG Thal

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Fragestunde
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 25.03.2015 und 21.05.2015
2. Berichte des Bürgermeisters oder eines Delegierten, der die Gemeinde in
der Kleinregion oder in anderen Gemeindeverbänden vertritt
3. Prüfungsbericht I. Quartal 2015
4. Hochwasserabflussuntersuchung Thalerbach unterhalb der Mündung des
Erlenbaches – Vergabe
5. Hochwasserabflussuntersuchung am Erlenbach zwischen der Brücke zum
Kirchberg und der Mündung in den Thalerbach – Vergabe
6. Marktgemeinde Thal – Grundsatzbeschluss – Winterdienstvereinbarung für
Privatstraßen und Auftrag zur Durchführung der Verhandlungen
7. Volksschule – Freizeitbetreuung 2015/16 – Vergabe
8. Drucksorten Neugestaltung – Vergabe
9. Stellenausschreibung – Vergabe
10. Berichte der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte
11. Allfälliges

Nicht öffentlicher Teil:

1. Personalangelegenheit
a) Freiwillige private Pensionsvorsorge

Hermann SternHermann Stern Landtagswahl 2015 – Vorgezogene Stimmabgabe Freitag, 22.05 17:00 – 19:00 Uhr

Bei der Landtagswahl ist die Stimmabgabe auch bereits vor dem Wahltag möglich.

Konkret am Freitag, 22. Mai 2015 von 17:00 bis 19:00 Uhr im Sitzungssaal der MG Thal. Zur schnelleren Abwicklung des Wahlvorganges nehmen Sie bitte Ihre Amtliche Wahlinformation mit, die Sie per Post in der ersten Mai-Hälfte erhalten.

Für die Teilnahme an der vorgezogenen Stimmabgabe brauchen Sie keine Wahlkarte. Wurde jedoch bereits eine Wahlkarte ausgestellt, so müssen Sie diese zwingend mitbringen, Sie können sonst nicht wählen!

Hermann SternHermann Stern Nächste Gemeinderatssitzung: Mittwoch, 25.03.2015 18:30

Am Mittwoch, dem 25.03.2015 findet die nächste Ausgabe der Gemeinderatssitzung im Sitzungssaal der MG Thal statt. Besonders interessant ist diese deswegen, weil sie schon nach der Gemeinderatswahl 2015 (22.03.2015) statt findet, aber noch in der „alten“ Konstellation.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Fragestunde

Tagesordnung:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 21.01.2015
2. Berichte des Bürgermeisters oder eines Delegierten, der die Gemeinde in
der Kleinregion oder in anderen Gemeindeverbänden vertritt
3. Prüfungsbericht IV. Quartal 2014
4. Rechnungsabschluss 2014
5. Marktgemeinde Thal Orts‐ und Infrastrukturentwicklungs‐KG – Jahresabschluss 2014
6. e5‐Mobilitätsleitbild
7. Jagdpachteuro 2015
8. Diverse Straßeninstandhaltungen – Vergabe
9. LED Straßenbeleuchtung Ersatzanlagenbücher – Vergabe
10. Straßenbeleuchtung Sanierung Verteilerkästen – Vergabe
11. Bericht des Bürgermeisters gem. § 42 Abs. 11 StROG 2010 – Stand über zwischenzeitliche
Planungswünsche
12. Fischereiordnung – Thalersee
13. Sicherheitspass mit Fingerprint – Verordnung der BH Graz‐Umgebung
14. Resolution Regionale Verkehrs‐ und Wirtschaftsgemeinschaft GU‐SÜD
15. Allfälliges

Hermann SternHermann Stern Bericht der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2015 – und warum wir gegen das Budget stimmen mussten!

Am Mittwoch, dem 21.01.2015, fand wieder eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Gemeindeamt der Marktgemeinde Thal statt. Erfreulicherweise fand sich wieder eine ganze Reihe von Zuhörern ein, da scheint wohl die bevorstehende Gemeinderatswahl am 22.03.2015 ihre Schatten voraus zu werfen.

Nachdem die letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2014 aufgrund zu weniger anwesender Gemeinderäte nicht beschlussfähig gewesen war, war die Agenda gleich geblieben – primär ging es um das Budget 2015.

Die Highlights dieser Sitzung sollen hier kurz umrissen werden:

Öffentlicher Teil:
1. Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 04.11.2014
Das Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung wurde einstimmig beschlossen. Übrigens können diese Protokolle (mit Ausnahme der nicht öffentlichen Teile der Sitzung) von allen ThalerInnen im Gemeindeamt eingesehen werden. Aus Datenschutzgründen werden diese Protokolle aktuell nicht auf der Webseite der Gemeinde Thal veröffentlicht. Finde ich eigentlich sehr schade, aber darum gibt es eben hier diese Zusammenfassun

2. Berichte des Bürgermeisters oder eines Delegierten, der die Gemeinde in
der Kleinregion oder in anderen Gemeindeverbänden vertritt
Bürgermeister Schickhofer und Vizebürgermeister Gugl berichteten hier von einer Reihe von Veranstaltungen, die sie als Vertreter der MG Thal besuchten.

3. e5-Energiebuchhaltung
Vizebürgermeister Gugl berichtete hier wie alljährlich über die Energieverbräuche (Gas und Strom) der Anlagen der Marktgemeinde Thal (Schule, Kindergarten, Amt, Umweltzentrum).

4. Überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben
Jedes Jahr müssen überplanmäßige Ausgaben und Einnahmen des Budgets 2014 (über einer gewissen Summe) dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht werden.

5. Marktgemeinde Thal Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG – Planbudget
2015 – mittelfristiger Finanzplan
Die Thal Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG besitzt und betreibt insbesondere das Freizeitzentrum. Da die KG jedoch der Marktgemeinde Thal zuzurechnen ist, wird auch dessen Budget in der Gemeinderatssitzung beschlossen. Seit dem Bau des Freizeitzentrums und des Volleyballplatzes tut sich in der KG allerdings sehr wenig (also seit rund 2003). Wie alljährlich üblich wurde im KG Budget wieder der Ankauf eines Grundstückes für Thaler Familien vorgesehen, welches dann Jahr für Jahr an Thaler Jungfamilien weiterverkauft werden soll. Leider ist ein solches Grundstück nach wie vor aber nicht in Sicht. Da wir als ThAL die Förderung von Jungfamilien als sehr wichtig erachten, haben wir hier mit gestimmt. Unsere Position ist jedoch nach wie vor die Forderung nach einem Geschoßbau mit Start-Miet-Wohnungen für junge Familien (die können dann dort bis zu 10 Jahre lang günstig wohnen und sich das Geld für ein EFH ansparen) und ein paar SeniorInnen-Miet-Kleinwohnungen. Wir hoffen daher nach wie vor, dass die SPÖ von Ihrem nicht sozialen Konzept der Bevorzugung Einzelner durch Ankaufsmöglichkeit von Einzelparzellen abrückt.

6. Voranschlag 2015
Der Budgetvoranschlag 2015 ist auf dem ersten Blick jenen der Vorjahre recht ähnlich. Weiterhin ist hier in Bezug auf Visionen und nachhaltige Ideen Fehlanzeige, dem Thalersee wird weiterhin keinerlei Beachtung geschenkt, und auch sonst bleibt Vieles beim Alten. Hier wird abermals verwaltet statt aktiv gestaltet. Die ThAL hat abermals in der traditionellen Sitzung der Fraktionsvorsitzenden Ende 2014 eine ganze Reihe von Vorschlägen eingebracht, die allerdings nicht wirklich in das neue Budget eingeflossen sind.

Allerdings gibt es hier eine Besonderheit: Bereits mehrmals haben wir von der von der VS Thal initiierten und vom Land Steiermark bezahlten Studie zum Thema „Gemeindezentrum neu, Kindergarten, Schule, etc.“ berichtet. Diese Studie wurde bereits Anfang 2014 abgeschlossen, und listet sehr gründlich und fundiert Möglichkeiten zur weiteren Vorgehensweise in Bezug auf Kindergarten, Schule und Gemeindeamt auf. Da gibt es einerseits die Möglichkeit, mit dem Kindergarten auf den Kirchberg zu ziehen und Amt und Schule zu renovieren; andererseits könnte man den Kindergarten unten lassen und neu bauen; oder man könnte mit dem neuen Gemeindezentrum gleich ganz herunter ziehen (auf den alten Sportplatz) und hätte auch alles auf einem Platz.

Dieses neue Gemeindezentrum war nun im Budget 2015 und auch im mittelfristigen Finanzplan bis 2018 vorgesehen. Mit Kosten um rund 10 Millionen Euro (so genau kann man das noch nicht sagen, das sind Schätzungen).

Ich glaube wir sind uns alle einig, dass Thal und seine Kinder eine wunderschöne Schule und einen wunderschönen Kindergarten verdienen. Ich selbst habe eine fünfjährige Tochter, und wäre sehr froh darüber, wenn diese bereits in eine neue Schule (samt neuem Gemeindezentrum) gehen könnte! Trotzdem haben wir gegen dieses Budget zu diesem Zeitpunkt gestimmt, und mussten uns von der SPÖ Thal anhören, dass wir Blockierer seien, die motivierte Leute am Arbeiten hindern würden.

Und nun möchte ich erklären, warum:

  • Wir sind FÜR die Schule und FÜR den Kindergarten aber GEGEN dieses Budget und GEGEN diese Vorgehensweise
    Wir haben gegen das Budget gestimmt, weil wir gegen dieses Budget und die Vorgehensweise sind. Natürlich sind wir für die Schule, und für den Kindergarten. Wir finden allerdings, dass man ein Budget mit 10 Millionen Euro Kreditaufnahme / Bedarfszuweisungen erst dann beschließen kann, wenn die Vorarbeiten abgeschlossen worden sind. Denn:
  • Das Budget erfüllt nicht die erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen (!!)
  • Es gibt neben der Studie noch keinen Plan, wie wir weiter vorgehen sollen (!!)
  • Es gibt keinerlei Transparenz zu den bisherigen Tätigkeiten und Gesprächen mit dem Land Steiermark
  • Es gibt keinerlei schriftliche Zusagen von Seiten des Landes Steiermark für die nötigen Bedarfszuweisungen(!!)
  • Die Ergebnisse der Studie wurden noch NIE im Gemeinderat ausreichend diskutiert
  • Es gab noch nicht mal Infrastruktur-Ausschüsse zu diesem Thema
  • Bisher(!) gefundene Verbesserungspotentiale oder Kritik (wie Verkehr und Parkplätze) werden tot geschwiegen und herunter gespielt („die Leut sollen halt mehr mitm Radl fahren“).
  • Es gab keine Treffen mit allen involvierten Personen aus Kindergarten, Volksschule
  • Wir sind keine Blockierer, die Andere am Arbeiten hindern
    Die ThAL ist mit 3 von 15 Gemeinderäten recht stark (im Vergleich zu anderen steirischen Gemeinden). Wir können mit diesen drei Stimmen ohnehin nichts verhindern, sondern nur aufzeigen. Zum aktuell nötigen Arbeiten (Ausschüsse, Treffen mit involvierten Personen, Diskussionen mit Fraktionen) braucht man außerdem kein Budget – und schon gar nicht in dieser Größenordnung.
  • Rechtliche Rahmenbedingungen:
    Thal könnte diese 10 Millionen Euro niemals allein stemmen. Es gibt daher die Möglichkeit von Bedarfszuweisungen vom Land. Es ist laut Richtlinien des Landes jedoch nicht erlaubt, diese Bedarfszuweisungen ins außerordentliche Budget aufzunehmen, wenn diese nicht schriftlich vorliegen.Da diese Bedarfszuweisungen bis heute nicht schriftlich vorliegen, dürfen diese nicht im Budget aufgelistet werden. Das Budget selbst ist daher in der aktuellen Form nicht rechtskonform. Daher sehen wir keine Möglichkeit, dieses Budget in dieser Form abzusegnen. Bei diesen Bedarfszuweisungen geht es allein 2015 um über eine Million Euro!! Sobald die Bedarfszuweisungen schriftlich vorliegen, besteht allerdings ohnehin die Möglichkeit eines Nachtragsbudgets.
  • Es ist Wahlkampfzeit
    Die Wahlkampfzeit ist in der Regel eine sehr aktive, und ich selbst mag sie recht gern leiden, da in dieser Zeit viele neue (und alte) Ideen diskutiert und präsentiert werden. Allerdings ist die Wahlkampfzeit der schlechteste Zeitpunkt, um konstruktiv an Themen zu arbeiten. Das Problem an der Sache ist, dass dann oft viel mehr versprochen wird, als tatsächlich gehalten werden kann. Das Gemeindezentrum neu (damals noch unten beim Kindergarten) wurde bereits 2010 als Wahlversprechen der SPÖ Thal präsentiert. Damals noch als Stricherlzeichnung. Passiert ist dann vier Jahre lang relativ wenig. Denn auch die erwähnte Studie ging nicht vom Thaler Gemeindeamt aus. Sie listet auch nur mehrere Varianten auf, ist aber bei Weitem noch kein Plan. Und wurde jetzt (obwohl schon einige Monate lang fertig) erst vor der Wahl publikumswirksam präsentiert. Diese Studie ist ein guter Anfang, aber niemals eine fundierte Entscheidungsgrundlage, um über 10 Millionen Euro Belastung im Budget zu beschließen. 
  • Es ist noch viel zu früh
    Die Studie selbst spricht von einer Vorlaufzeit von 40 bis 70 Wochen, bevor überhaupt mit dem Bau begonnen werden kann. Und auch das erst nach der Entscheidung, welche Variante gebaut werden soll.Daher ist es 2015 überhaupt noch nicht notwendig, über 5 Millionen Euro aufzunehmen. Wir können der Argumentation der SPÖ Thal nicht folgen, dass wir zuerst 5 Millionen Euro Kreditaufnahme beschließen sollen, und erst DANN die Planung beginnen kann. Es gilt eine Reihe von Ausschüssen und Treffen mit involvierten Personen (Kindergarten, Volksschule, Gemeinderat) zu organisieren und die für Thal optimale Lösung zu finden. Es gilt die Probleme der einzelnen Lösungen zu diskutieren und auszumerzen (zum Beispiel gibt es auf dem Kirchberg einfach zu wenige Parkplätze, falls auch der Kindergarten hinauf zieht. Das wurde damals auch vom Architekten bestätigt und wird bisher als Problem einfach negiert.
  • Wir wollen die für Thal optimale Lösungen – WO IST DIE KINDERKRIPPE?
    Die aktuelle Studie sieht zum Beispiel keine Kinderkrippe vor. Wir von der ThAL sind jedoch der Meinung, dass eine solche für Thal eine echte Bereicherung wäre. Die Studie stellt doch wirklich nur einen ersten Startpunkt dar. Von dem gilt es weiter zu arbeiten.
  • Die Finanzierung steht auf tönernen Füßen da
    Diese 10 Millionen Euro sollen grob gesagt durch Bedarfszuweisungen des Landes Steiermark (rund 5 Millionen) und den Verkauf (oder die gewinnbringende Verpachtung, whatever) des Areals um den alten Sportplatz bringen. Nicht einmal die erste Rate (1 Million) dieser 5 Millionen Euro ist garantiert, es kann sein, dass die Gemeinde Thal auf diesen Kosten teilweise sitzen bleibt. Die Zusage von mehrjährigen Bedarfszuweisungen ist ohnehin unseriös, weil ja niemand sagen kann, wer in der Steiermark in einigen Jahren am Ruder ist.Auch den Verkauf des Areals um den alten Sportplatz lehnen wir strikt ab. Dem aktuellen Trend folgend verkaufen Gemeinden kein Gemeindevermögen mehr. Der Verkauf wäre die mit Abstand schlechteste (weil nicht nachhaltige) Lösung. Alternativen sollen bis 2018(!) angedacht werden, Konkretes gibt’s allerdings wohl nicht.Quasi diese gesamten 10 Millionen Euro also stehen auf sehr tönernen Füßen; es kann der Gemeinde durchaus passieren, dass wir auf einem Großteil der Kosten sitzen bleiben. Zum Thema Schulden und Gemeinden muss man aktuell nur nach Gratkorn schauen.Die Gemeinde Thal hat einen ungefähren ordentlichen Haushalt von 4 Millionen Euro. Sie wäre damals niemals in der Lage, rund 10 Millionen Euro zum Großteil selbst aufzubringen, wenn Bedarfszuweisungen nicht erfolgen oder der Grundstückverkauf nicht wie erwartet erfolgt.Dies zu negieren und zu ignorieren halten wir für verantwortungslos.

7. Mittelfristiger Finanzplan 2015 – 2019

Siehe oben.

8. Förderungsrichtlinien – Änderung
Der Gemeinderat hat hier insbesondere die versprochene Förderung der GVB Jahreskarten beschlossen. Jede ThalerIn bekommt für eine (persönliche!, also mit Foto) GVB Jahreskarte eine Förderung von 171 Euro.

9. Durchführung der Totenbeschau im Bereitschaftsdienst
Die Totenbeschau in Thal wurde durch einen Rahmenvertrag neu geregelt.

10. Thalersee – Fischkartenpreise
Die Fischkartenpreise am Thalersee wurden angehoben (10 auf 12, 15 auf 17, 250 auf 260 Euro)

11. Bestellung Gleichbehandlungsbeauftragte
Die Gemeinde Thal hat eine neue Gleichbehandlungsbeauftragte (Birgit Friedl) bestellt.

12. Genehmigung Winterdienstvereinbarungen
Weitere Winterdienstvereinbarungen für Straßen in Wendlleiten wurden beschlossen. Die Bewohner der betroffenen Straßen werden jedoch diesmal nicht per Brief davon benachrichtigt, dass sie jetzt keine Probleme durch fehlende Straßenräumung zu befürchten haben.

13. Allfälliges
– Bericht zur Förderung des Rückhaltebeckens Erlenbach
– Am 1.12.2014 hat in Thal eine sehr gut besuchte Bürgerversammlung stattgefunden
– Für den Eislaufbetrieb am Thalersee wurde ein Pächter gefunden. Allerdings sieht es aktuelle nicht mehr danach aus, dass 2014/2015 am Thalersee Eislaufen sein wird
– Der Fischereibetrieb am Thalersee wurde neu verpachtet
– Bericht zu einer Sitzung in Hart bei Graz zum Thema Verkehrskonzept GU

Hermann SternHermann Stern Einladung zur Gemeinderatssitzung am 21.01.2015 – 18:30

Am Mittwoch, dem 21.01.2015 gibt es wieder eine öffentliche Gemeinderatssitzung.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Fragestunde

Tagesordnung:

Nicht öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
1. Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 04.11.2014
2. Berichte des Bürgermeisters oder eines Delegierten, der die Gemeinde in
der Kleinregion oder in anderen Gemeindeverbänden vertritt

3. e5-Energiebuchhaltung
4. Überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben
5. Marktgemeinde Thal Orts- und Infrastrukturentwicklungs-KG – Planbudget
2015 – mittelfristiger Finanzplan

6. Voranschlag 2015
7. Mittelfristiger Finanzplan 2015 – 2019
8. Förderungsrichtlinien – Änderung
9. Durchführung der Totenbeschau im Bereitschaftsdienst
10. Thalersee – Fischkartenpreise
11. Bestellung Gleichbehandlungsbeauftragte
12. Genehmigung Winterdienstvereinbarungen
13. Allfälliges

Hermann SternHermann Stern Bericht der Gemeinderatssitzung vom 17.12.2014

Die letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2014 (geplanter Inhalt: insbesondere Budget 2015, aber auch die ermäßigte GVB Jahreskarte, einige Winterdienstvereinbarungen, die ganze Agenda findet sich hier ) wurde von der Gemeinde Thal sehr kurzfristig vom geplanten und angekündigten 16.12 auf den 17.12 verschoben (weil das Budget 2015 erst am 3.12 fertig wurde, und dieses muss 14 Tage zur Einsicht auf liegen).

Das hatte zur Folge, dass fast die Hälfte aller Gemeinderate (nur 8 von 15 Gemeinderäten) Zeit hatten und anwesend waren. Laut Steiermärkischer Gemeindeordnung müssten jedoch mindestens 2/3 der Gemeinderäte (bei uns also 10) anwesend sein, damit die betroffene Gemeinderatssitzung beschlussfähig ist. Daher trat der Gemeinderat nach einigen Minuten wieder auseinander. Die Tagesordnungspunkte werden auf die nächste Gemeinderatssitzung verschoben (dafür gibt es noch keinen Termin). Laut Steiermärkischer Gemeindeordnung muss bei dieser nächsten Sitzung übrigens nur mehr die Hälfte der Gemeinderäte anwesend sein, um beschlussfähig zu sein.

Von der ThAL waren leider alle drei Gemeinderäte verhindert. Wir würden es daher sehr begrüßen, wenn bei dermaßen kurzfristigen Änderungen (aber natürlich auch bei längerfristig geplanten Terminen) bereits vorab abgefragt wird, welche Gemeinderäte zu bestimmten Terminen Zeit haben, damit wir so etwas in Zukunft möglichst vermeiden können. Doodle (www.doodle.com) ist beispielsweise hervorragend dazu geignet. Schließlich wollen wir ja gemeinsam für Thal etwas weiterbringen, und nicht gegeneinander, oder?

Hermann SternHermann Stern Budgetvoranschlag Gemeinde Thal 2015 liegt zur Ansicht auf (bis 17.12)

Falls jemand Interesse hat, in den Budgetentwurf der Gemeinde Thal Einsicht zu nehmen:

Der Voranschlagentwurf (Budget) für das Haushaltsjahr 2015 liegt vom Tag des Anschlags (3.12) dieser Kundmachung zwei Wochen hindurch während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht auf.

Jedem Gemeindmitglied steht es frei, gegen den Vorschlagsentwurf innerhalb der Auflagefrist beim Gemeindeamt schriftliche Einwendungen einzubringen.

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