Archive for Politik Steiermark

Hermann SternHermann Stern Landtagswahlen Steiermark 2015 – Ergebnis Thal

Quelle: http://klon.kleinezeitung.at/externalContent/wahl/201505ltstmk/nova/data/60648.jsp

Hermann SternHermann Stern Landtagswahl 2015 – Vorgezogene Stimmabgabe Freitag, 22.05 17:00 – 19:00 Uhr

Bei der Landtagswahl ist die Stimmabgabe auch bereits vor dem Wahltag möglich.

Konkret am Freitag, 22. Mai 2015 von 17:00 bis 19:00 Uhr im Sitzungssaal der MG Thal. Zur schnelleren Abwicklung des Wahlvorganges nehmen Sie bitte Ihre Amtliche Wahlinformation mit, die Sie per Post in der ersten Mai-Hälfte erhalten.

Für die Teilnahme an der vorgezogenen Stimmabgabe brauchen Sie keine Wahlkarte. Wurde jedoch bereits eine Wahlkarte ausgestellt, so müssen Sie diese zwingend mitbringen, Sie können sonst nicht wählen!

Hermann SternHermann Stern Neues zu den Gemeindefusionen :)

Das Land Steiermark hat jetzt im Internet die wichtigsten Kriterien für Gemeindefusionen veröffentlicht (siehe Artikel der Kleinen Zeitung).

Unter Anderem gibt es nun Grundlagenkarten – Region Zentralraum online, sehr interessant ist die Karte Einzugsbereiche der Hauptorte (hier, Achtung 8,8 MB), weil man darauf sieht, dass Thal (zumindest auf dieser Karte) nicht als direkter Einzugsbereich von Graz gezeichnet wird. Die vielen orangefarbenen Kreise im Zentrum zeigen, dass die Landeshauptstadt und (zumindest) die südöstlichen Randgemeinden längst als eine Einheit zu sehen sind. Dies wird es Raaba, Seiersberg und Co. nicht leicht machen, eine Fusion zu vereiteln.

Auch die Kriterien zur Gemeindestrukturreform wurden veröffentlicht (siehe hier).

Sehr interessant ist auch das Dokument zur „Ausgangslage Gemeindestruktur“ vom 29. Juli 2011 (hier zu finden)

Bis zum 31. Jänner läuft die erste Phase der Gemeindestrukturreform. In dieser Vorschlagsphase können sich Gemeinden, die sich zusammenschließen wollen, freiwillig bei der Abteilung 16 melden.

Wir haben auf Facebook eine Gruppe „Thal bei Graz soll eigenständig bleiben“ gegründet, in der interessierte ThalerInnen über dieses Thema diskutieren (Link hier oder in Facebook nach „Thal bei Graz soll eigenständig bleiben“ suchen).

Weitere Informationen gibt es unter:
http://www.gemeindestrukturreform.steiermark.at/

Hermann SternHermann Stern Neues zu den Gemeindezusammenlegungen

Heute (22.09) Abend findet in der Kirschenhalle in Hitzendorf die erste von drei Bürgermeisterkonferenzen statt, die so zusagen den Startschuss für den Reformprozess bezüglich Gemeindezusammenlegungen darstellen.

Die Steiermark besteht aus 542 Gemeinden, und ist somit das kleinststrukturierte Bundesland in Österreich. 39 Prozent aller Kleinstgemeinden liegen in unserem Bundesland. 76 der steirischen Gemeinden haben weniger als 500 Einwohner, 120 liegen unter der 1.000er-Marke, da ist Thal bei Graz mit über 2000 Bewohnern (2.138 laut Volkszählung 2001) schon deutlich besser aufgestellt. Heute Abend soll es noch keine konkrete steirische Landkarte geben, sondern einen Zeitplan, bis zu dem jede steirische Gemeinde ihren Standort bestimmen beziehungsweise Kooperations- und Fusionspläne darlegen soll. Bis 2013 soll es dann eine neue steirische Landkarte entstehen.

Ein Spezialfall ist ohnedies die Landeshauptstadt Graz selbst: 57 Gemeinden gibt es rund um Graz, nach der Reform werden es wohl weniger sein. Die meisten Orte wollen wohl nicht zu Graz, obwohl das natürlich auch Vorteile hätte. Mit Kooperationen innerhalb den Kleinregionen in Graz Umgebung („GU Nord“ über „10 vor Graz“ und „Hügelland“ bis „GU 8“ und „GU Süd“) versucht man Synergien und Einsparungspotentiale zu nutzen.

Für Thal gibt es hierbei mehrere Möglichkeiten (einige Ideen dazu und deren Folgen kann man hier nachlesen). Zuallererst könnte auch Thal vermehrt mit angrenzenden Gemeinden kooperieren, und seine Eigenständigkeit bewahren. Möglich ist natürlich auch eine Integration in Graz als eigenen Bezirk oder Teil eines bestehenden Bezirkes.

Zur Diskussion rund um die zu erhaltende Eigenständigkeit von Thal bei Graz haben wir eine Facebook Gruppe unter

Thal bei Graz muss eigenständig bleiben!

angelegt.

Ganz abgesehen von den möglichen Entwicklungen fordert die ThAL eine stärkere Einbeziehung der Bevölkerung selbst, sowie mehr Informationen zu nachvollziehbaren und überprüfbaren Kriterien und nach welchen Folgekostenberechnungen Zusammenlegungen erfolgen sollen.

Zu diesem Thema wird der Grüne Landtagsabgeordnete Lambert Schönleitner nächsten Dienstag, 27.09.2011, eine Dringliche Anfrage im Landtag zu Gemeindezusammenlegungen einbringen.

„In einer Demokratie kann es nicht sein, dass der Landeshauptmann und sein Stellvertreter am Reißbrett hinter verschlossenen Türen neue Grenzen ziehen und diese dann oktroyieren. Diskussionen mit den BürgermeisterInnen hinter verschlossenen Türen sind zu wenig. In einer demokratischen Gesellschaft muss man den Diskurs mit den von Änderungen betroffenen BürgerInnen und Gremien auf Gemeinde- und Regionsebene führen und alle Entscheidungsgrundlagen offenlegen“, begründet diese Anfrage.

Die Landtagssitzung wird im Videolivestream auf http://landtag.steiermark.at übertragen – die Dringliche Anfrage beginnt spätestens um 16.00 Uhr.

Link zur Pressemitteilung der Grünen.

wp_admin Onlinepetition gegen Bettelverbot unterschreiben.

Wie aus den Medien bekannt ist, wurde am Dienstag, dem 15.2.2011 im Landtag beschlossen, das Betteln generell an öffentlichen Plätzen in der Steiermark zu verbieten. Pfarrer Pucher, der sich schon lange mit der Thematik beschäftigt und auch die Betroffenen sehr gut kennt, hat eine Onlinepetition ins Leben gerufen, um gegen dieses Verbot zu demonstrieren. Am Samstag kam es zu einer zahlreich besuchten Kundgebung, die sehr breit von vielen verschiedenen Gruppierungen, unter anderem auch von Mitgliedern der ThAL unterstützt wurde.

Wer auch weiterhin seine Unterstützung kundtun will, kann dies unter dem folgenden Link tun:
http://vinzi.at/vinzenz/frames.html

Bettelverbot ist eine einfache Lösung. Denn wenn man die Armut nicht mehr sieht, kann man sich leicht einreden, es gäbe sie nicht. Erschreckend ist, wie hierbei argumentiert wird: Bewusst werden Unwahrheiten über organisierte Bettlerbanden in Umlauf gesetzt, die für die in Graz tätigen BettlerInnen nicht zutreffen, wie zahlreiche Recherchen der Grazer Polizei zeigen. Sollte es Organisationen geben, die Menschen organisiert zum Betteln zwingen, ist das bestehende Strafrecht bereits ausreichend, um dieses zu ahnden und zu bestrafen; ein Verbot ist dazu nicht nötig. Ebenso wurde ja bereits erfolgreich das Betteln mit Kindern eingedämmt.

So erschreckend das Thema ist, umso mehr freut es mich, dass es innerhalb kürzester Zeit sehr viel Widerstand in der Bevölkerung gegen dieses unmenschliche Gesetz gegeben hat. Dieses lässt hoffen, dass viele Gemeinden bei der Umsetzung Ausnahmen für ihre Gebiete machen.

thalbeigrazthalbeigraz Landtagswahl, 26. September 2010

Wahltag ist Sonntag,

26. September 2010

in der Zeit von

07.00 Uhr bis 14.00 Uhr.

Bitte nehmen Sie zur Wahl den gekennzeichneten Abschnitt der
Amtlichen Wahlinformation und ein Ausweisdokument mit.

thalbeigrazthalbeigraz Landtagswahl 2010 – Stimmabgabe und Wahlkarte

Wenn Sie am Wahltag (26.09.2010; 07:00-14:00 Uhr) verhindert sind, können Sie Ihre Stimme am

Freitag, 17. September 2010

in der Zeit von 16.00 Uhr bis 19.00 Uhr

im Wahllokal (Amtsgebäude) der Gemeinde Thal abgeben.

Bitte nehmen Sie zur Wahl den gekennzeichneten Abschnitt der Amtlichen Wahlinformation und ein
Ausweisdokument mit.

Hinweis zu Wahlkarten:
Sollten Sie an beiden Tagen verhindert sein, haben Sie die Möglichkeit eine Wahlkarte zu
beantragen. Mit der Amtlichen Wahlinformation erhalten Sie gleichzeitig eine Anforderungskarte für
die Wahlkarte, die Sie uns portofrei übermitteln können. Verfügen Sie über einen Internetzugang, so
bitten wir Sie, dass Sie die Antragstellung für die Wahlkarte über den Link auf der Thaler Homepage
www.thal.steiermark.at, www.thal.eu (oder www.wahlkartenantrag.at) durchführen.

Beachten Sie aber bitte, dass die späteste schriftliche Antragstellung bis zum 22. September 2010 erfolgen muss.

Stellen Sie so früh wie möglich Ihren Antrag! Persönlich können Sie Anträge auf
eine Wahlkartenausstellung bis spätestens Freitag, 24. September 2010, 12.00 Uhr im Gemeindeamt
durchführen.

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