die Kronenzeitung hat es geschafft einen Blick in das fast fertige Museum zu werfen: KRONE.
Viele fragen sich allerdings wie es möglich ist ein Wohnhaus ohne behördliche Bewilligungen in ein Museum umzuwandeln, ohne Parteiengehör, ohne Verhandlungen? Aber wo kein Nachbar mit dem zweiten Vornamen “grausam” wohnt, geht halt viel…
http://news.google.de/news/url?sa=t&ct2=de%2F0_0_s_0_0_t&ct3=MAA4AEgAUABqAmRl&usg=AFQjCNHo79vCc0DihbK4Wy6jIJMmaJpHCQ&cid=5967615688613539979&ei=mDSuS9COKtCm_gbcm9fDAQ&rt=SEARCH&vm=STANDARD&url=http%3A%2F%2Fwww.krone.at%2Fkrone%2FS153%2Fobject_id__192097%2Fhxcms%2F

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von der Arbeiterkammer erstellt; siehe http://www.akstmk.at/bilder/d119/Elektrofahrraeder_neu.pdf



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Der alte Gemeinderat traf sich zu seiner letzten Sitzung. Die Sitzung war notwendig geworden, weil das Gemeinderecht mindestens eine Sitzung je Quartal vorschreibt und der neue Gemeinderat sich erst gegen Anfang April konstituieren wird. Drei Mandatare waren entschuldigt. Die 5 ZuhörerInnen waren kommende NeugemeinderätInnen von SPÖ, ÖVP und ThAL.
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E I N L A D U N G
Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu der am Mittwoch, 24.3.2010, um 19.30 Uhr im Gemeindeamt Thal stattfindenden ö f f e n t l i c h e n Sitzung des Gemeinderates einberufen.
Fragestunde
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
1.Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 16.12.2009
2.Bericht der Delegierten
3.Prüfungsbericht IV. Quartal 2009
4.Rechnungsabschluss 2009
5.Ortsentwicklungs-KG – Jahresabschluss 2009
6.Straßensanierungs- und Straßenbauarbeiten Jahresbauvertrag – Vergabe
7.Allfälliges
Nicht öffentlicher Teil:
1. Bauverfahren Dr. Helmut Marko Forstbetriebsges.m.b.H – Vorstellungsentscheidung



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Die Thaler Alternative Liste möchte sich herzlich bei allen UnterstützerInnen bedanken, die uns ihre Stimme gegeben haben.
Wir werden auch weiterhin zum Wohle Thals Ideen erarbeiten, Initiativen umsetzen und Herausforderungen angehen. In diesem Sinne hoffen wir, dass viele der Wahlversprechen umgesetzt werden, und diese Wahl auch nachhaltige positive Auswirkungen auf unser Thal haben wird.
SPÖ 54,97% (-3,12%) => 9 Mandate
ÖVP 22,15% (+5,67%) => 3 Mandate
ThAL 17,94% => 3 Mandate
FPÖ 4,94% (+2,36%) => 0 Mandate
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http:wahl2.kleinezeitung.at/externalContent/wahl/201003stmk/gm/data/60648.jsp
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Danke für Ihr Vertrauen!

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Ich bin politisch ein “alter Hase” und bin daher in der politischen Auseinandersetzung Vieles gewohnt. Die jüngste Chuzpe der VP hat aber auch mir kurz die Rede verschlagen. Sie macht mich für die Entwicklung der Gemeindefinanzen verantwortlich! Dies obwohl:
1. Die Entwicklung der Finanzen von den jeweiligen Budgetbeschlüssen im Gemeinderat abhängig sind. Im Gegensatz zur ThAL hat die ÖVP diese vom Bürgermeister und seiner Fraktion vorgelegten Budgets und damit den Weg in die Finanzmisere immer brav mitbeschlossen.
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Wie erwartet hat die SPÖ am Vortrag der Wahl noch eine mehrseitige Information an die Haushalte verteilt. Dank Internet ist es möglich einige darin enthaltene Schrägheiten zumindest für eine begrenzte Zahl von WählerInnen noch zurechtzurücken.
Nahwärmeprojekt
Zunächst prangt auf der Titelseite das “Nahwärmeprojekt”. Es wird als ausschließliche SPÖ-Initiative dargestellt. Dass das so kommen würde war absehbar. Vorbereitet wurde das Projekt zwar im Rahmen der breiten überparteilichen e5-Arbeit und auch an der zugrundeliegenden Haushaltserhebung war ein großer Teil des e5-Teams – einschließlich der ThAL-Gemeinderäte – beteiligt. Während aber sonst bei Umsetzungen von e5-Projekten meist großer Wert darauf gelegt wurde, die entsprechenden Anträge im Gemeinderat parteiübergreifend einzubringen, war es dann bei der Beauftragung der € 70.000 teuren “Detailstudie” an die Güssinger Fachleute anders. Sie wurde allein von SP-Vbgm. Gugl eingebracht und fand auch die Zustimmung der ThAL. Seit damals war aber klar, dass die SPÖ da eines ihrer kommenden Wahlwerbeprojekte vorbereitete. Und zugestanden sei auch, dass in der Folge SP-Vbgm. Gugl bei diesem Projekt in die Begleitung der Güssinger Experten einiges an Zeit und Energie investierte. So gesehen ist dieser “Aufmacher” nicht ganz ungerechtfertigt.
Kritisch anzumerken gibt es aber zweierlei:
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Nachdem der Verfassungsdienst der Landesregierung bereits vor mehr als einem Jahr die Meinung vertreten hat, dass die rechtliche Begründung unseres dreimonatigen Ausschluss aus dem Gemeinderat verfassungsrechtlich nicht haltbar ist, zeichnet sich jetzt auch ein diesbezüglich entscheidendes Erkenntnis des Bundesverfassungsgerichtshofs zu unseren Gunsten ab. Érgehen wird der Spruch aber erst nach den Gemeinderatswahlen. Mit Parteipolitik hat dies nichts zu tun, weil ein politischer Einfluss der Landesparteien von SPÖ und ÖVP auf das Höchstgericht sicher nicht gegeben ist.
Auch bei unserer Aufsichtbeschwerde an die Landesregierung über den unterpreisigen Wegverkauf in Winkel werden wir ziemlich sicher Recht bekommen. Steht doch der § 70 Abs. 1 der Stmk. Gemeindeordnung dieser Verschleuderung von Gemeindeeigentum um allzu billige € 23 je m² direkt entgegen.
Ein Vorbote für diese kommende Entscheidung zugunsten unseres Standpunktes ist der Zeitfaktor. Während normalerweise derartige Beschwerden binnen zwei Monaten erledigt werden, liegt diese – trotz mehrmaliger Urgenzen unsererseits – seit fast einem Jahr unerledigt bei der parteipolitisch gesteuerten Gemeindeaufsichtsbehörde der Landesregierung. Offensichtlich wissen Voves/Schützenhöfer, dass sie uns in dieser Sache werden Recht geben müssen, wollten aber ihren Thaler SP/VP-Parteifreunden vor den Gemeinderatswahlen eine Blamage ersparen.



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SPÖ will Mandate halten, Grüne ihre Hochburg ausbauen.
Die Ausgangssituation ist komfortabel: SPÖ-Bürgermeister Peter Schickhofer, seit 2008 im Amt, verfügt über 10 der 15 Mandate. “Und die wollen wir halten”, sagt er zwei Tage vor der Gemeinderatswahl. Punkten will er mit einem Gemeindezentrum, “auch wenn andere sich das nicht vorstellen können”. Dazu will er in Kindergarten und Volksschule investieren und das Gemeindebudget in Schuss halten.
An diesem Punkt setzt die Kritik der Grünen ein. “Die SPÖ verspricht Luftschlösser, obwohl das Minus im Budget wächst”, ärgert sich Grünen-Urgestein Franz Sölkner. Die Zahlen sind für ihn alarmierend: “Heuer haben wir ein Minus von 546.000 Euro, 2012 ist es bereits eine Million. Das haben SPÖ und ÖVP im mittelfristigen Finanzplan beschlossen”, sagt Sölkner. Mit VGT-Tierschützer David Richter an dritter Stelle – er steht derzeit im umstrittenen Tierrechtlerprozess vor Gericht – wollen die Thaler Grünen ihre 20,9 Prozent aus 2005 sogar noch ausbauen. Es war damals das beste grüne Ergebnis im Land.
Für die VP will Gerhild Langmann den Verlust aus 2005 wettmachen, für die FP tritt Edmund Hansmann an. GERALD WINTER
http://www.kleinezeitung.at/steiermark/grazumgebung/thal/2316280/neues-zentrum-luftschloss.story



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Besonders im Zeitraum kurz vor einer Wahl sind die Internetseiten der Parteien sehr gut besucht,
daher möchte ich kurz eine Zugriffsstatistik der letzten Woche (Freitag, 12.03 bis Donnerstag, 18.03) bringen):
268 eindeutige Besucher (also eigentlich auch eindeutige Haushalte) haben insgesamt 524 mal diese Webseite besucht. Dabei wurden 2700 einzelne Seiten betrachtet.
Die durchschnittliche Besuchsdauer lag bei ungefähr 5 Minuten, dabei wurden im Schnitt etwas über 5 einzelne Seiten betrachtet.
Besonders die 268 eindeutigen Besucher in nur einer Woche zeigen, dass Internetseiten schon längst allen andern Wahkampfmedien wie Plakatständern oder zuplakatierten Bushaltestellen den Rang abgelaufen haben. Zusätzlich bieten sie auch einen Rückkanal, um gleich Ideen, Ängste und Sorgen los zu werden.
Mehr und spannendere Daten gibts dann, wenn die Seite mal einige Monate gelaufen ist.
Hermann Stern
P.S.: Für die technisch Interessierten:
62,20% Internet Explorer, 34,92% Firefox, 1,53 Chrome.
96,37% Windows, 1,91% Linux, 1,53% Mac, 0,19% Symbian.



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Weitere Informationen und mehr Fotos gibts übrigens auch auf http://www.arnieslife.com/
LG
Hermann
Die Betreiber des Projekts Schwarzenegger-Museum bewegen sich offensichtlich im juristischen Graubereich. Formalrechtlich ist das nur so erklärbar, dass man offiziell von einer weiteren ganz normalen Wohnnutzung des Gebäudes ausgeht und man somit vorgibt keine Umwidmung zu brauchen. Das ist aber im rechtlich strengen Sinn natürlich dann nicht haltbar, wenn die Betreiber selbst zugleich von allen Dächern pfeifen, dass an ein Museum gedacht ist. Das Raumordnungsgesetz geht nämlich logischerweise von einer vorher vorzunehmenden Umwidmung aus.
Die Vorgehensweise wird also bisher zumindest als rechtlich problematisch bezeichnet werden müssen. Ganz deutlich gesetzwidrig würde die Sache aber dann werden, wenn ein Museumbetrieb aufgenommen werden würde, ohne dass eine entsprechende raumordnerische Umwidmung vorliegt.